ADAC für Metaller oder was?

Die IG-Metall beschäftigt sich mit sich selbst. Zwar mit Auftrag des Gewerkschaftstages, aber in der konkreten Umsetzung doch an bestehenden Strukturen und Diskussionserwartungen vorbei, hat eine - in der IG Metall weitgehend unbekannte -Projektgruppe unter Leitung des zweiten Vorsitzenden Detlef Wetzel im September ein unbeschlossenes Thesenpapier vorgelegt, das umfassende Strukturreformen vorschlägt. Dieser Überraschungscoup mit dem Titel „Projekt IG Metall 2009 – Sich ändern, um erfolgreich zu sein“ wird seitdem in allen Verwaltungsstellen und Delegiertenkonferenzen diskutiert und soll bereits im Frühjahr 2010 mit der Einleitung von „satzungsändernden Maßnahmen“ praktisch umgesetzt werden.  Für eine Großorganisation mit 2,3 Millionen Mitgliedern ein rasantes Tempo, bei dem eine  demokratische Diskussion sicher auf der Strecke bleiben wird.


Insbesondere die 2500 hauptamtlich Beschäftigten, davon 550 in der Frankfurter Zentrale, sind aufgeschreckt. Ihnen wird zwar eine vage Beschäftigungssicherung versprochen, aber sie müssen „effizienter“ und „professioneller“ werden.  Warum sie es bisher nicht waren, wird in den Thesen nicht aufgeführt, weshalb sie völlig unnötig ein Klima der Bedrohung erzeugen, das einen klugen Entscheidungsprozess sicher nicht gerade fördert. Die IG-Metall soll sich auf von oben bis unten auf zwei Ziele konzentrieren: Betreuung der bestehenden und „Erschließung“ neuer Mitglieder. Die Autoren der Thesen entschuldigen sich in einer Fußnote zwar für den Begriff „Erschließung“ („..ist es hier schwierig, jeden Geschmack zu treffen“), dass sie ihn aber durchgängig benutzen und als „neue Dimension“ der Gewerkschaftspolitik verklären, ist mehr als Geschmacksverirrung. Die Nicht-Mitglieder werden als Objekte ins Visier genommen, die durch geschickte kommerzielle und ideelle Werbefeldzüge  eins nach dem anderen erlegt, sprich als Mitglied gewonnen werden sollen.  Den hierin erfolgreichen Verwaltungsstellen (für Nicht-IG Metaller: die lokalen Basisstrukturen der Gewerkschaft)  sollen beachtliche finanzielle Zugeständnisse gemacht werden. Sechzig und nach einem Jahr noch vierzig Prozent der Neueinnahmen dürfen bei der Verwaltungsstelle bleiben. Auch ehrenamtliche Strukturen sollen das Recht auf finanzielle Autonomie für die Mitgliederwerbung erhalten. Aber: Bei alledem darf die zentrale Kasse in Frankfurt nicht belastet werden – alles muss, wie es heute so schön heißt, „refinanziert“ sein. Und wenn die Mitgliederwerbeaktionen nicht kurzfristig Erfolg haben, sollen sie schnellstens wieder beendet werden. Darüber hinaus besteht die nicht unwahrscheinliche Gefahr, daß mit dem System der Erfolgsprämierung die finanzielle und möglicherweise sogar die personelle Autonomie der Verwaltungsstellen  angegriffen wird.

Die IG-Metall soll im Sinne der beiden Zielsetzungen verschlankt und gestrafft werden: Statt sieben in Zukunft nur noch zwei vom Gewerkschaftstag gewählte geschäftsführende Vorsitzende für die „strategischen Entscheidungen“ und einer für die Kasse. Doppelarbeiten müssten vermieden und die immer schnell  prophezeiten „Synergieeffekte“ voll ausgenutzt werden. Zwischen Vorstand und Verwaltungsstellen erhalten die Bezirksleitungen eine klar definierte Rolle als „Scharnierfunktion“, sollen also von der einen Seite (von oben) Impulse erhalten und zur anderen (nach unten) weitergeben. Zur Illustration dieses Zentralismus des 21. Jahrhunderts ein längerer Originalton: „Grundsätzlich gilt: Strategiebildung ist Sache des Vorstandes. Die Vorstandsverwaltung und die Verwaltung der Bezirksleitungen sind Unterstützer des Vorstandes und benötigen daher strategische Kompetenzen. Sie sollten sich ergänzen und Doppelarbeit untereinander vermeiden. Konzeptionelle Arbeit findet auf allen Ebenen statt, wobei der Anteil an koordinierenden Aufgaben ‚nach oben’ zunimmt und der operative Anteil abnimmt.“ In einer Vorlage zur Sitzung des IG Metall-Beirats vom November ist diese Top-Down-Strategie aufgeweicht worden, jetzt soll Strategieentwicklung- und -umsetzung in einem "Gegenstromverfahren" zwischen Vorstand, Bezirksleitungen und Verwaltungsstellen passieren.
Dieses Papier greift eine Reihe von Kritiken aus der  Organisation auf, die Vertrauensleutearbeit (die im ersten Papier kein einziges Mal benannt wurde) erhält jetzt eine besondere konzeptionelle Bedeutung, sie scheint in Zukunft als Quelle der neuen Ehrenamtlichkeit dienen zu sollen.

Bislang nicht Infragegestellt worden ist allerdings die Idee der Konzentration,die sich bislang nur an  der andiskutierten Verkleinerung des Vorstandes und der Abgabe "allgemeinpolitischer" Aufgaben an einen dazu dann noch dienlichen DGB festmachen lässt. Wie schlank dieses Modell aber einmal sein kann, ist an der IG BCE zu sehen: Zentrale Tarifpolitik ohne gestaltende Rolle der Bezirke, Personalhoheit für die Bestellung der örtlichen Bevollmächtigten und politischen Sekretäre, die in der IG Metall von der Deligiertenversammlung gewählt werden oder vom Ortsvorstand eingestellt werden, Eindämmung jeglicher Art von Diskussions- und Streitkultur.
Insoweit ist Vorsicht bei kursierenden Begrifflichkeiten wie Dezentralisierung, Mitmachgewerkschaft, intensivere Beiteiligungsmöglichkeiten und Ähnlichem geboten, wenn die Gefahr besteht, gleichzeitig Entscheidungsprozesse zu entdemokratisieren.

Die IG-Metall ist sicher wie alle DGB-Gewerkschaften bürokratisch verkrustet, von ideologisch und politisch nicht transparenten Hierarchien geprägt, von Karrierismus und Intrigen gebeutelt. Diese Zustände aber in Richtung eines von Auftrag und Auftragserfüllung, eines von kommerziellen Beziehungen geprägten Unternehmens mit straffer und moderner Unternehmenshierarchie, das sich dem Verkauf der Ware „Mitgliedschaft“ widmet, umzuwandeln, kann nicht die Lösung sein. Die IG-Metall als ADAC der Metaller wird nicht funktionieren, weil der ADAC und andere Unternehmen in solchen Dingen einfach besser und nützlicher sind.  Die Gewerkschaft- insbesondere die IG Metall- ist ein bisschen mehr – das lassen die Thesen aus dem Hause Wetzel leider schmerzlich vermissen.

Die übliche Verwechslung

Jeder und jede betrieblich und gewerkschaftlich Aktive lernt schon in den ersten Jahren, dass „Strukturreformen“, mit denen Geschäftsleitungen oder noch mehr Unternehmensberater die Betriebsräte aufscheuchen, regelmäßig „effizient“ und „effektiv“ verwechseln. Um wie viel mehr, gilt dies bei Organisationen wie einer Gewerkschaft? Effektiv ist, die richtigen Dinge zu tun. Effizient ist, die Dinge richtig zu tun. Das „Projekt IG-Metall 2009“ sieht aus und liest sich wie eine x-beliebige Vorlage eines Unternehmerberaters. Alles muss effizienter, professioneller und „richtiger“ gemacht werden. Aber mit welchen Inhalten soll sich die IG-Metall in Zukunft aufstellen?

Dabei werden die Stichworte der veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für die Gewerkschaft zu Beginn des Thesenpapiers zumindest angedeutet. „Der soziale Konsens der Bundesrepublik (ist) aufgebrochen. Dabei stellt die Kapitalseite zunehmend bewährte Mechanismen der Konsensfindung in Frage.“ Und jetzt? Wird der soziale Konsens durch eine effizientere IG-Metall wiederhergestellt? Oder muss eine Gewerkschaft diese Kriegserklärung, diesen Klassenkampf von oben nicht auch mit einer neuen strategischen Linie beantworten? „Ihr wollt Klassenkampf von oben, dann bekommt ihr ihn von unten“ könnte sie lauten. Auch kleine gewerkschaftliche Ziele können heute nur mit harten Auseinandersetzungen erreicht werden. Muss die IG-Metall deshalb nicht zunächst wieder das Kämpfen, auch das Streiken lernen? Müssen Tarifbewegung und Tarifpolitik nicht deshalb verstärkt als tatsächliche Bewegung und Politik verstanden werden? Die sich selbst bestätigende These, die IGM hätte nicht genug Mitglieder, deshalb sei sie nicht kampffähig, ist unter den neuen Bedingungen nur von hinten gelesen richtig: Nur im zum Konflikt bereiten und zur Eskalation entschlossenen betrieblichen Kampf wird die IGM neue Mitglieder gewinnen.

Der Organisationsgrad der IGM ist auf 26,8 % gesunken und nur 52% der Metallbetriebe werden gewerkschaftlich betreut. Nun sind das immer noch Werte, die weit besser sind als die von deutlich mehr zum Kampf und Widerstand bereiten Gewerkschaften anderer Länder, die seit einiger Zeit nicht nur  „die Gewerkschaften“ als gesellschaftlichen Faktor besser in Stellung bringen, sondern auch bei den einfachen materiellen Ergebnissen  erfolgreicher als deutsche Gewerkschaften sind. Trotzdem bedeutet diese Schwächung, dass betriebliche Auseinandersetzungen sich schnell ausbreiten müssen, die Betriebe „verlassen“  und sich politisieren müssen, um erfolgreich zu sein. Das erfordert allerdings nicht so sehr eine effiziente IG-Metall (aber auch die wäre nützlich), sondern eine zur Öffnung und auch zum politischen Risiko bereite Organisation, die Bündnisse in den Gemeinden, mit anderen sozialen Bewegungen sucht und mit eigener Öffentlichkeitsarbeit versucht, zum gesellschaftlichen Meinungsführer zu werden. Eine solche Konfliktstrategie muss flexibel und zumindest anfänglich bewusst dezentral sein. Ein zentralisiertes Effizienzmanagement und kurzfristiges Bilanzdenken stört dabei ziemlich.


Die neuen Strukturen der Erwerbsarbeit mit einer drastischen Zunahme an NiedriglöhnerInnen und Prekarisierten, so konstatieren auch die Wetzel-Thesen, schwächen die Gewerkschaft. Die neuen Unterschichten organisieren sich nicht. Auch sonst verlassen immer mehr Mitglieder den Verband. All das würde durch die neue Weltwirtschaftskrise noch beschleunigt werden. Alles richtig beobachtet. Aber ist es wirklich unmöglich, dass die IGM die Präkarisierten erreicht? Wie wäre es mit einer gezielten Zusammenarbeit  mit der Erwerbslosenbewegung, mit einer deutlichen Stärkung ihrer Rolle innerhalb der IGM? Wie wäre es mit speziellen Forderungen für Niedriglöhner – von der guten alten Festgeldforderung statt Prozenten bis hin zum Verbot der Leiharbeit? Wie wäre es mit einer ernsthaften Kritik am EU-Vertrag, mit seiner Orientierung auf den Niedriglohnsektor?
Die IGM und auch andere Gewerkschaften verlieren an Zuspruch und vor allem an gesellschaftlicher Kraft. Der Zuspruch hängt ganz wesentlich von der Erfüllung der wichtigsten gewerkschaftlichen Aufgabe ab: Die Verbesserung der Löhne und der Arbeitsbedingungen. Wenn der kollektive Verkauf der Ware Arbeitskraft nicht mehr einbringt als das sich individuell am Arbeitsmarkt Durchschlagen, dann sind Gewerkschaften überflüssig. Das bedeutet für die IGM aber, dass sie sich nicht bescheidet, wenn es die Medien herbei schreiben, dass sie Forderungen aufstellt, für die es sich zu kämpfen lohnt. Die gesellschaftliche Kraft der IGM wird darüber hinaus nur durch wegweisende und die Meinungsführerschaft beanspruchende Initiativen möglich sein. Das wichtigste Thema liegt heute auf der Hand: Es gibt flächendeckende Kurzarbeit auf Kosten der Sozialkassen, warum eröffnet die IGM nicht gerade jetzt eine Kampagne zur Kurzarbeit auf Kosten der Unternehmer, also eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung ohne Einkommensverluste? Warum engagiert sich die IGM für eine Abwrackprämie statt Vorreiterin einer Initiative zur grundlegenden Veränderung der Automobilindustrie zu sein?

Und zu guter letzt: Die politischen Bedingungen in Deutschland sind ja gar nicht so schlecht. Die alte Tante SPD mit ihrer traditionell dominanten Rolle in den Gewerkschaften ist ins Nachdenken gekommen und eine neue linke Partei spricht ein lautes Wörtchen mit. Warum nutzt die IGM – ohne die Idee der Einheitsgewerkschaft aufzugeben – dies nicht besser aus und schmiedet politische Allianzen im Sinne der Gewerkschaftsforderungen – ohne Rücksicht auf Parteibuch und – karrieren? Verbot von Leiharbeit, Mindestlohn, rechtliche Stärkung der Vertrauensleute, Veto-Rechte für Belegschaften, Verbot von Massenentlassungen und mehr gesellschaftliche Kontrolle über die Konzerne – die Palette der Themen ist riesengroß.
Wenn zu all diesen Fragen gute Antworten gegeben werden – dann freuen wir uns auch über eine effizientere IG-Metall.