In Ungarn ist die CoronaOrbanalleinherrschaft ausgebrochen. Seit 30.3.2020, ganz ohne Parlamentsbrand, ist in Ungarn Demokratieende! In Österreich wird ab 1.4.2020, kein Aprilscherz, das Vermummungsverbot aufgehoben. Zutritt zum Supermarkt nur mit Mundschutz.
Der Bundeskanzler Kurz hat zu Europa „etwas“ gesagt. Dabei bleibt es. Alle seine Auftritte beginnt er mit dem Spruch: “Liebe Österreicherinnen und Österreicher.“
In Bayern, jenseits der Grenze zu Österreich, die dank Ministerpräsident Söder und Bundeskanzler Kurz nur mehr schwer passierbar ist, gibt es in vielen Arztpraxen
keine Schutzmasken mehr, Schutzkleidung fehlt und damit ist die Versorgung der kranken Bevölkerung nicht gewährleistet und die Gefahr der Infizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Praxen und Krankenhäuser steigt. Wenn dann in Österreich gleichzeitig verordnet und praktiziert wird, dass jeder Besuch in Supermärkten nur noch mit Schutzmaske möglich ist, zeigt dies deutlich eine skandalöse Ignoranz.

Die Politik ist nicht in der Lage neben dem im Gesundheitssystem arbeitenden Menschen die Bevölkerung zu schützen. Es fehlen Desinfektionsmittel, es fehlen Schutzmasken. Während in Deutschland und Österreich Betriebe „Schutzgelder“ bekommen, gibt es kaum
Produktionsstätten um das Material zu produzieren, das den Schutz der Bevölkerung garantiert samt der Maßnahme Hamsterkäufe dieser Schutzprodukte zu verhindern. Notwendige europäische Solidarität findet nicht statt und selbst im Grenzgebiet Bayern/Österreich verschwindet die in Jahren funktionierende freundschaftliche Grenzbeziehung. Eine soziale und wirtschaftlich grenzüberschreitende grenznahe soziale und wirtschaftliche wird zerstört. Bundeskanzler Kurz zeigt anderen Menschen die in Österreich leben die Rote Karte mit seinem Redebeginn „Liebe Österreicherinnen und Österreicher“.
Leben in Österreich nicht viele andere Menschen, die zumindest verdient hätten, auch das Signal zu bekommen, dazu zu gehören?
„Meine Heimat macht mich glücklich und stolz“ – wird in den Leserbriefseiten der Zeitungen verbreitet, das ist das falsche Signal. Uns sollte eine soziale und solidarische Gesellschaft stolz machen, die den Menschen hilft, ob sie nun Österreicherinnen und Österreicher sind, oder aus anderen europäischen Gegenden kommen und auch ein Recht auf Beachtung, Gleichbehandlung und Respekt haben sollten. DAS ist neben dem Virus und dem Umgang mit ihm, leider kaum so wie man sich es wünschen müsste! Die herrschende Politik baut Grenzen und Nationalismen auf, die schweren Schaden verursachen werden. An den Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden auf österreichischer Seite von der Polizei und schwer bewaffneten Soldaten Grenzübertritte kontrolliert. Als hätte Österreich mit seiner „Wintersaison“ nicht sehr stark zur Vermehrung von Virusinfektionen in Deutschland  und Europa beigetragen!

Dazu vermisse ich auch noch die Forderung des DGB wie des ÖGB das Betriebsverfassungsgesetz zu ändern und zwingend durchzusetzen, dass es in jedem Betrieb einen demokratisch gewählten Betriebsrat geben muss, damit Gesundheitsschutz, Bezahlung und Arbeitsplatzgestaltung samt wirtschaftlicher Mitbestimmung in den Betrieben Gesetz werden, ohne Schlupflöcher. DGB und ÖGB haben dazu leider keine Meinung! Die „Home Office“ Strategie wird, vor allem im öffentlichen Dienst, zu gewaltigen Arbeitsplatzzerstörungen beitragen – wann reagieren darauf die Gewerkschaften mit Rationalisierungsschutzabkommen?

Die Bayreuther Festspiele abgesagt, aus Österreich verkündet die nicht bis 100 zählen könnende Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler: „Wir tun nicht mit“ und verwendet den Begriff Hyperventilierung. Was, so frage ich mich, haben die Salzburger Festspiele und deren Abhaltung mit einer gesteigerten Belüftung der Lungen zu tun, die sich als Störung der Atemregulation aus psychischen oder körperlichen Gründen ereignen kann?
Sollen die Festspiele nur von auf Antikörper getesteten Personen besucht werden können? Dürfen bei den vielen Veranstaltungen nur Künstlerinnen und Künstler auftreten, die
Virusresistent sind? Ist die Einreise dieser Künstlerinnen und Künstler gesichert, bei den derzeit die Bewegungsfreiheit weltweit angewendeten Grenzschließungen?
Dabei wären das dieses Jahr gar keine „Jubiläumsfestspiele“ die im Jahre 1920 erstmals stattfanden.
1944 gab es nur eine Generalprobe in Salzburg, weil Goebbels alle Kulturveranstaltungen abgesagt hatte, weil es den totalen Krieg gab. Also höchstens 99 Jahre Jubiläumsjedermannerei!
Falls das Abstandsgebot von mindesten 1,5 Meter dann noch immer gelten sollte, wie geht da Oper oder Theater? Übt man schon unter Berücksichtigung dieser wahrscheinlich sehr sinnvollen Vorsichtsmaßnahme? Wie Inszeniert man da „Figaros Hochzeit“?
Wie sollen Besucherinnen und Besucher zu den Festspielen kommen, wenn die Grenzen geschlossen sind? Über Schleichwege? Nicht einmal eine Zweistaatenlösung zwischen Österreich und Deutschland ist bei der Bewegungsfreiheit angedacht um zumindest einen Teil der Tourismuswirtschaft nicht komplett der Pleite auszuliefern. Viele Fragen und keine wirklich praktikablen Antworten.  Das in Deutschland Schutzmittel für Ärzte und Krankenhauspersonal fehlt und in Österreich mit der Supermarktschutzmaskenpflicht auch nicht solidarisch gehandelt wird, ist ein Skandal.
Ich frage mich, ist der Ausspruch  der Festspielpräsidentin „Wir tun nicht mit“  nicht irgendwann das Motto, mit dem Solidarität, demokratische Bürgerrechte und eine offene und informierte mündige Gesellschaft bewusst an die Wand gefahren wird? Noch einmal, der österreichische Bundeskanzler spricht immer mit „Österreicherinnen und Österreicher“ – hinter ihm sieht man auch die Europaflagge – das ist eine Absage an Europa. Will Österreich kein Land sein, in dem auch andere Nationalitäten leben, seit Jahrzehnten? Ist Österreich kein Land in dem viel Geld mit dem „Fremdenverkehr“ verdient wird?

In Deutschland will Frau Margot Käßmann länger in Coronavirushaft bleiben, wenn die Kinder endlich wieder mehr Freiheit bekommen.  Die durch Corona und Nichteinhaltung der Grundrechte zum Tode verurteilten „Alten“, die man in scheinheiligen Reden als „schützenswert“ bezeichnet, werden bald nur noch Anspruch auf eine Notbestattung haben, auf einem eigens angelegten Friedhof der Virenverseuchten. Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker verkünden: „Halt noch durch!“ und verordnen die persönliche Freiheit verletzende Dinge. Ist zweiter Weltkrieg? Die OGM Gesellschaft für Marketing Ges.m.b.H. mit Sitz in Wien: „Die Bevölkerung befindet sich in einer fast euphorisch anmutenden Stimmung von Blut, Schweiß und Tränen, rückt näher zusammen und folgt motiviert den Anweisungen der politischen Führung, um das Virus als gemeinsamen Feind zu besiegen:“  Wird es bald Siegesfanfaren geben und die oberste Coronabekämpfungsleitung verkündet diese? Gab es früher Wunderwaffen wird zur Beschwichtigung des Volkes jetzt die baldige Einführung eines Medikaments und der Impfung verkündet, noch bevor wir Coronaweihnachten ohne Christkind feiern müssen, weil trotz Beatmungsgerät gestorben!

So nicht!