WAS FÜR BÜNDNISSE FÜR WAS?

The same procedure as every year: Zum Jahresbeginn geben die LINKE und ihre Bundestagsfraktion immer viel Geld aus, um einer interessierten, meistens aber nur aus professionellen Gründen anwesenden, Öffentlichkeit zu demonstrieren, wie weit die Bemühungen schon gediehen sind, nicht nur eine Partei wie alle anderen des Berliner Establishments zu sein, sondern diese Parteien bei den dröhnenden Selbstinszenierungen sogar noch überholen zu wollen. Alte SED-Parteitagserotik trifft auf sexy sein wollende Berliner Politszene;  Designer-Fastfood trifft auf Diäten-Machende und Diäten-Beziehende; Oberflächlichkeit lustlos zusammenaddierter Textbausteine des vergangenen Jahres trifft auf  Hintergrundgespräche von selbsterklärten Wichtigtuer*innen mit ihren „Spiegel“- und „Tagesspiegel“-Gedankenständern. Man liebt sich, man braucht sich, man misstraut sich, man langweilt sich.

Am 1. September 2018 stürmte ein Einsatzkommando der türkischen Polizei eine Wohnung in Ankara, um einen Österreicher zu verhaften. Nach tagelagen Verhören wurde er zuerst in ein Gefängnis der Stadt, danach in das Hochsicherheitsgefängnis von Sincan, rund sechzig Kilometer nördlich von Ankara, verlegt. Sein Name ist Max Zirngast, er ist 29 Jahre alt, studierte zuerst in Wien und später in der Türkei und hat sich schon vor Jahren in dieses Land uns seine türkische und kurdische Kultur verschaut.

Wie jedes Jahr am österreichischen Nationalfeiertag veranstaltete der KZ Verband Salzburg/Verband der AntifaschistInnen Salzburg am 26.10.2016 die Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus. Am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus AUF DEM Kommunalfriedhof Salzburg, hielt die stellvertretende Obfrau des KZ Verbandes, Christine Steger, folgende

REDE

Die Stadt Salzburg und ihre Gedenkkultur

Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Anwesende!

Noch vor der Landtagswahl in Bayern, die keine Abwahl war, denn die lässt diese Demokratie nicht zu, erklärte der mit einer Niederlage beglückte Nationalmannschaftballtreter Mats Hummels, man habe gut gespielt gegen Holland.

Karl Kraus war dafür bekannt, dass er sprachliche Ungereimtheiten, Phrasen und Lügen in Zeitungsmeldungen mit viel Sprachwitz aufzeigte. Für ihn bestand das Grundübel der Meinungsmacherinnen und Meinungsmacher darin, dass Zeitungen Stimmungen erzeugen statt „Tatsachen wiederzugeben“, dass sie Meinung machen und so auf das Vorstellungsvermögen und kritische Denken zerstörerisch wirken. Kraus erlebte noch die Anfänge des „Dritten Reichs“ und seine Prognose, dass wer nur eine Meinung hat, eben keine Haltung hat, sollte sich bewahrheiten.

Die „Kurzokratie“

oder

Quereinsteiger-Nationalratswahlen in Österreich

 

Im Jahre 2008 meldete die bürgerliche Österreichische Volkspartei (ÖVP) eine Zahl von 700 000 Mitgliedern, während die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) im Jahre 2014 etwas mehr als 200 000 Mitglieder hatte. Die „Bündepartei“ ÖVP hat in den letzten 10 Jahren vier Vorsitzende verbraucht und es dabei immer nur geschafft, in Österreich per Vizekanzler mitzuregieren. Auch in der jetzigen Koalition reichte es nicht, führende politische Kraft zu werden. Allerdings profilierte sich der Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der Erdogan - als belagerten die Türken mal wieder Wien - die Rote Karte zeigt. 

Dass in Österreich das Volk nur eingeschränkte Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Politik hat, wird deutlich bei dem, was der Herr Kurz in seiner Partei durchsetzte:

GRÜNES AUS FÜR PETER PILZ

31 Jahre lang war Peter Pilz grüner Nationalrat und er war ein sehr ungewöhnlicher grüner Nationalrat, weil er übte nicht politisch korrektes Schönsprech, sondern war all die Jahre sachbezogen politisch unterwegs gewesen, aktuell wieder im Untersuchungsausschuss "Eurofighter".
Die Jungen Grünen waren auch nicht so korrekt wie es in einer Korrektheitspartei abgehen soll, darum mussten sie abgehen und kandidieren jetzt mit der KPÖ. 2015 schmiss man in OÖ den besten allerBundesräte in der Geschichte des Bundesrates aus diesem hinaus, über den politisch korrekten Dönmez-Abgang schrieb Pilz am 17. Oktober 2015 unter dem Titel "Aus für Effi": "Die oberösterreichischen Grünen haben einen neuen Bundesrat gewählt. Dabei haben sie Efgani Dönmez abgewählt. Ich bedaure das. (..) Mit Effi ist einer der talentiertesten und widersprüchlichsten Abgeordneten abgewählt worden. Darüber sollten wir nachdenken: Warum werden Grüne wie Voggenhuber, Öllinger und Dönmez abgewählt und warum müssen viele, die nie aufgefallen sind, keine Minute um ihr Mandat fürchten? In unserer Partei gibt es nicht zu viel sondern zu wenig Diskussion; nicht zu viel sondern zu wenig Widerspruch. Damit wir Grüne als Partei lebendig und offen bleiben, brauchen wir auch Politiker wie Voggenhuber, Öllinger und Effi Dönmez. Ich hätte statt Effi lieber den Bundesrat abgeschafft. Aber der bleibt."

An jedem Werktag, den wir erlebten und noch erleben, erfreut uns die Filiale ARD des Zwangsbeitragsfernsehens - kurz bevor mit der Tagesschau die Welt so erklärt wird, dass bei schwierigerer Lage ein ARD Spezial nötig ist - mit der Sendung „Börse vor 8“. Frau Anja Kohl oder eine andere Moderatorin oder ein Moderator erklärt einer Minderheit von etwa 10 Millionen, die indirekt oder direkt Aktien besitzen, wie es da so läuft:

Jedermann-Blödworte


Wenn in Salzburg Bettlerin und Bettler in der Altstadt nicht mehr gesichtet werden können, weil eine „große“ Koalition fast aller Stadtpolitikerinnen und -politiker für Vertreibung sorgten - damit es der Hochkultur, besucht von allen, die es sich leisten können und keinen Anstoß daran nehmen, dass Nestle oder die Firma Siemens diesen Hochkulturschmäh sponsern -, ertönt zum Domplatz runter das „Jedermann-Gebrüll“, und Hofmannsthals „Reicher Mann“ wird nicht vom Teufel abgeholt.
Der Teufel stellt ganz richtig fest:
„Die Welt ist dumm, gemein und schlecht,
Und geht Gewalt allzeit vor Recht,
Ist einer redlich, treu und klug,
Ihn meistern Arglist und Betrug.“

Um LeserinLeser und mir  weitere geistlose Kommentare zum Zustand Österreichs zu ersparen, hier die Presseerklärung des Verfassungsgerichtshof Österreich:

Bundespräsidenten-

Stichwahl muss in

ganz Österreich und

komplett wiederholt

werden

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl vom 22. Mai in ganz Österreich und komplett wiederholt werden muss.  Der Termin dafür ist von der Bundesregierung mit dem Hauptausschuss des Nationalrates festzulegen.  Die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter haben in den vergangenen Wochen nahezu permanent, sei es intern oder öffentlich, an diesem Verfahren gearbeitet. Ein Bestandteil war die Einvernahme von Zeugen in öffentlicher Verhandlung. Dies diente alleine dem Zweck, festzustellen, ob die in der Anfechtung behaupteten Sachverhalte tatsächlich zutreffen, denn die Wahlakten zeigten ein anderes Bild. Die grundsätzlichen Aussagen des Verfassungsgerichtshofes lauten wie folgt:

Anna Siemsen zum Gedächtnis

Am 22. Januar 1961 starb Anna Siemsen.  Ich erinnere mich an die hervorragende sozialistische Pädagogin Anna S i e m s e n.  In den damaligen Nachrufen wurde diese oder jene Seite ihres Lebens und Wirkens gebührend hervorgehoben. Eine Hervorhebung oder wenigstens Betonung der für diese ungewöhnliche Frau wesentlicheren Seiten ihres Wirkens und Kämpfens wurde vergessen. Kein Zufall!  Von der „links“ eingestellten um nicht zu sagen revolutionären Sozialistin, der bedeutenden Marxistin, der Mitbegründerin der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP), die einen richtungweisenden Programmentwurf für diese Partei im Dezember 1931 vorlegte, war keine oder kaum die Rede.

In diesen großen Zeiten dieser nicht unseren Gesellschaft möchte ich an einige Aussagen erinnern, die sich nicht nur eine völlig verkommene Sozialdemokratie in Deutschland und Österreich, sondern auch DIE LINKE zu Herzen nehmen sollte.  Da die Hoffnung zuletzt stirbt, das Grab schon geschaufelt ist, mögen es auch Vorschläge und Feststellungen sein, die den Tod be- oder verhindert hätten!
Dieter Braeg