Die Antikapitalistische Linke – ein Parteipapiertieger ?

Mit mehr als ernsthafter Kritik verkauft die AKL den Europaparteitag der Partei Die Linke. so: “Der Parteitag wurde dann in beispiellos undemokratischer Weise zu einem Kurswechsel zugunsten einer abstrakten „Pro-Europa-Haltung“ gezwungen. Wir halten dieses Verfahren und auch sein Ergebnis für sehr bedenklich und einen weiteren Schritt in der Entpolitisierung unserer Partei. Die AKL wird es niemals akzeptieren, dass ein beliebiges Interview des Fraktionsvorsitzenden wichtiger sein soll als programmatische und demokratisch erwirkte Parteibeschlüsse.“
Dass man nach dieser Feststellung dann trotzdem versichert, man werde Europawahlkampf machen, obwohl in „beispiellos undemokratischer Weise“ verfahren wurde, das lässt vermuten, dass die Chefideologinnen und Ideologen der AKL die richtige Krankheitsdiagnose stellen um dann weiterhin im Krankenbett einer Partei zu verweilen. Die Linke. hat in der Zwischenzeit eine Qualität der „Parteitagsinszenierung“ erreicht, die keine Unterscheidungen gegenüber dem Rest der Parteien in diesem nichtunseren Land erkennen lässt.  Wie lächerlich das schon klingt, wenn man, mal

wieder, die Endlosspruchschleife  „Wir sind anders, Wir werden die Welt retten!“ noch dazu mit zum Teil jämmerlichster Rhetorik auf die Parteitagslandschaft niederprasseln lässt. Man erkennt, hier trifft das die Macht habende Parteiestablishment auf das schlecht vorbereitete Parteivolk, dass nicht am Tropf des Parlamentarismus hängt. Hier erlebt man die bürgerliche Gesellschaft.  Ja es ist eine Zusammenkunft derer, die über Arbeitsplätze in der Partei und Fraktion entscheiden, mit denen, die froh sind hier und dort untergekommen zu sein. Gar nicht gefragt sind jene, die, sprachlich und politisch erbärmlich, noch  den Anschluss zum Apparat suchen. Das alles haben viele von uns, immer machtvoller und ausgeprägter erlebt, seit den Tagen der WASG mit Fortsetzung in der Zusammenschlusspartei Die Linke.

 

Die AKL verkündet nun:
„Wir stehen für eine Partei, in der Pluralität, Offenheit, Inklusion, Demokratie, Mitgliederbeteiligung keine Worthülsen sind. Wir werben für eine Parteiführung, die nicht in Programmen das eine unterstützt und im Alltag das Andere verkündet oder gar umsetzt. Mit dieser Praxis muss Schluss sein. Sie frustriert Mitglieder, Symphatisantinnen sowie Bewegungen und präsentiert DIE LINKE in der Öffentlichkeit als eine Partei, die so funktioniert wie die anderen Parteien auch: von oben nach unten. Unsere Politik des Widerstandes und der Selbstbestimmung ist bunt, radikal, phantasievoll und manchmal auch widersprüchlich. Sie entspricht in keiner Weise den glatten Konzepten und technokratischen Modellen der bürgerlichen Parteien. Aber sie hat all diesen etwas voraus: sie ist Leben.“

Stehen? Für eine Partei? Als Antikapitalist liegt man doch schon lange am Boden und ist der Fußabtreter für jene, die mit blankgeputzten Schuhen gar nicht abwarten können mit der SPD Seit an Seit zu schreiten. Dass die AKL nun endgültig zum Komplettanhängsel der Partei Die Linke. werden will und für einen Beitritt in die Partei wirbt, ist das Signal für jene, die eine Politik des Widerstandes und der Selbstbestimmung bunt, radikal, phantasievoll und manchmal auch widersprüchlich haben wollen, sich aus dieser Partei der Versöhnung mit den gesellschaftlichen Gegebenheiten zu verabschieden. 

Es bietet sich für alle jene AKLerinnen und AKeLLer ja nach diesem Europaniederlagenparteitag die Möglichkeit, keine 3% Sperrklausel hindert ja, den Europaparlamentwahlkampf zu führen, der Ihnen ja aus dem Wahlprogramm gestrichen wurde und der inhaltlich kurz und knapp zu lauten hat, dass spätestens seit dem Vertrag von Maastricht  die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht wurde, die nach 2008  eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursachte.

Die AKL muss endlich erkennen, dass der  Gemeinheit der Partei Die Linke.  und ihrer Unzurechnungsfähigkeit und Fürchterlichkeit, ihrer Enge und ihrem Größenwahnsinn ein Ende gemacht werden muss und nicht noch dafür Werbung zu machen ist, da einzutreten!

Die Chancen sind jetzt so groß wie nie zu handeln!

Dieter Braeg