Jedermann-Blödworte


Wenn in Salzburg Bettlerin und Bettler in der Altstadt nicht mehr gesichtet werden können, weil eine „große“ Koalition fast aller Stadtpolitikerinnen und -politiker für Vertreibung sorgten - damit es der Hochkultur, besucht von allen, die es sich leisten können und keinen Anstoß daran nehmen, dass Nestle oder die Firma Siemens diesen Hochkulturschmäh sponsern -, ertönt zum Domplatz runter das „Jedermann-Gebrüll“, und Hofmannsthals „Reicher Mann“ wird nicht vom Teufel abgeholt.
Der Teufel stellt ganz richtig fest:
„Die Welt ist dumm, gemein und schlecht,
Und geht Gewalt allzeit vor Recht,
Ist einer redlich, treu und klug,
Ihn meistern Arglist und Betrug.“

Um LeserinLeser und mir  weitere geistlose Kommentare zum Zustand Österreichs zu ersparen, hier die Presseerklärung des Verfassungsgerichtshof Österreich:

Bundespräsidenten-

Stichwahl muss in

ganz Österreich und

komplett wiederholt

werden

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl vom 22. Mai in ganz Österreich und komplett wiederholt werden muss.  Der Termin dafür ist von der Bundesregierung mit dem Hauptausschuss des Nationalrates festzulegen.  Die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter haben in den vergangenen Wochen nahezu permanent, sei es intern oder öffentlich, an diesem Verfahren gearbeitet. Ein Bestandteil war die Einvernahme von Zeugen in öffentlicher Verhandlung. Dies diente alleine dem Zweck, festzustellen, ob die in der Anfechtung behaupteten Sachverhalte tatsächlich zutreffen, denn die Wahlakten zeigten ein anderes Bild. Die grundsätzlichen Aussagen des Verfassungsgerichtshofes lauten wie folgt:

Anna Siemsen zum Gedächtnis

Am 22. Januar 1961 starb Anna Siemsen.  Ich erinnere mich an die hervorragende sozialistische Pädagogin Anna S i e m s e n.  In den damaligen Nachrufen wurde diese oder jene Seite ihres Lebens und Wirkens gebührend hervorgehoben. Eine Hervorhebung oder wenigstens Betonung der für diese ungewöhnliche Frau wesentlicheren Seiten ihres Wirkens und Kämpfens wurde vergessen. Kein Zufall!  Von der „links“ eingestellten um nicht zu sagen revolutionären Sozialistin, der bedeutenden Marxistin, der Mitbegründerin der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP), die einen richtungweisenden Programmentwurf für diese Partei im Dezember 1931 vorlegte, war keine oder kaum die Rede.

In diesen großen Zeiten dieser nicht unseren Gesellschaft möchte ich an einige Aussagen erinnern, die sich nicht nur eine völlig verkommene Sozialdemokratie in Deutschland und Österreich, sondern auch DIE LINKE zu Herzen nehmen sollte.  Da die Hoffnung zuletzt stirbt, das Grab schon geschaufelt ist, mögen es auch Vorschläge und Feststellungen sein, die den Tod be- oder verhindert hätten!
Dieter Braeg

"Jetzt schlägt's 13!"

Aufruf zum

Protest gegen Toys "R" Us

und  McKinsey
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Hallo,
unsere Abstimmung für den Aktionstag "Jetzt schlägt's 13!" war mit über 2.800 Teilnehmern ein Erfolg. Besonders freut uns, dass Belegschaften und Beschäftigte der nominierten Unternehmen so engagiert mitgemacht haben. Manche sind vielleicht etwas über das Ziel hinaus geschossen, denn es gab zahlreiche Mehrfachabstimmungen. Diese Stimmen haben wir in der Datenbank bereinigt.
Wir hoffen, dass alle, die abgestimmt haben, nun ihre Kräfte vereinigen und sich an Aktionen beteiligen.
Die Mehrheit hat sich für Proteste gegen Lohndumping und Ausbeutung bei Toys "R" Us entschieden. Am 13. Mai 2016 kannst Du die Beschäftigten aktiv bei ihrem Kampf für einen Tarifvertrag unterstützen

Die große Erosion

Das politische System driftet in die Nachhaltlosigkeit

Von Franz Schandl

Die erste Runde der Bundespräsidentschaftswahlen ist geschlagen und die Kandidaten der beiden Traditionsparteien, der Sozialdemokrat Rudolf
Hundsdorfer und der Christlichsoziale Andreas Kohl sind es auch. Das Ausscheiden ist ein herber, wenn auch nicht unerwarteter Schlag sowohl
für deren Parteien als auch für die Regierungskoalition. Diese eherne Konstellation ist abgelaufen. Dass es die einstigen Großparteien – und
mitgliedermäßig sind sie es weiterhin! – nicht einmal in die Stichwahl schafften, demonstriert nicht nur deren aktuelle Schwäche, sondern verweist auf die Auflösung des alten Parteiensystems. Das Tempo des Zerfalls hat sich beschleunigt. Das politische System driftet in seine
Nachhaltlosigkeit.

Türkische Märtyrererziehung

Religion im Österreichischen Rundfunk wird am 28.3.2016wie folgt behandelt: "Türkei: Offizielles Comic verherrlicht Märtyrer-Rolle - Die türkische Religionsbehörde Diyanet verherrlicht in einem Comic für Kinder den Märtyrertod. Ein Vater schildert seinem Sohn, wie ehrenwert das Sterben als Märtyrer sei, berichtete die regierungskritische türkische Tageszeitung "Cumhuriyet" am Montag. (..)"
Der Bericht beruhte auf einer apa-Meldung, diese wurde auch von anderen Medien - wie dem STANDARD (liberale österr. Tageszeitung) - wiedergegeben. Ein öffentliches Echo war dazu nicht wahrnehmbar. International reagierte Russland dazu in den "Sputnik-News" ausführlicher, dort war auch die Märtyrercomicseite in guter Qualität zu finden, durchs Internet zirkulierte von der vollständigen Seite nur ein unscharfer Screenshot, hier die Sputnik-Version:

Ein Hauch von Landesverratsverblödung

Wenn das Maß voll ist, wie lange dauert das dann bei Heiko Maas, bis der voll ist und den Hans-Georg Maaßen in jene Wüste schickt, in der Grundgesetz und Demokratie dieses Landes ein schon recht armseliges Dasein fristen?

Alles begann damit, dass die Deutschen von Edward Snowden erfuhren, der US-amerikanische Geheimdienst NSA habe über Jahre hinweg die Mobiltelefone der Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihres Amtsvorgängers Gerhard Schröder und etlicher weiterer politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger abgehört.

„Das Abhören unter Freunden geht gar nicht!“, wurde da von

NACHMACHEN!


Ab Sonntag 17 Uhr findet vor der Staatsoper in Wien/Österreich eine Non-Stop-Kundgebung für eine humanere Flüchtlingspolitik statt. Mit Lesungen, Musik, Performances und Diskussionen möchten die Veranstalterinnen und Veranstalter zum Ausdruck bringen, dass die Mehrheit der Menschen in Österreich Menschen in Not mit Mitgefühl, Verständnis und Hilfsbereitschaft begegnet.

Die Kundgebung protestiert gegen die infame Art und Weise, mit der aus der Situation verzweifelter Menschen politisches Kleingeld geschlagen wird und fordert, die unhaltbaren Zustände im Lager Traiskirchen sofort zu beenden und alle Flüchtlinge in Österreich menschenwürdig unterzubringen.

MAI und MÜHSAM

Vor 88 Jahren schrieb Erich Mühsam, den  heute die im Umbau befindliche Republik tot schweigt, der aber nicht umzubringen ist, diesen Text zum „Kampftag“ der Arbeiterklasse. Geschichte wiederholt sich nicht, aber was damals  von Erich Mühsam der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften vorgeworfen wurde, das passt auch noch heute. Erich Mühsam wurde von den Nazis am 10. Juli 1934 im KZ Oranienburg ermordet. Schon vorher hat man seine Bücher und Texte verbrannt. Heute muss man das nicht mehr tun. Einschaltquotendiktatur und Nichtbefassung sorgen dafür, dass das  was sich nicht fügen will, nur noch in den Archiven modert.  Deswegen hier seine Nachricht:

„Glückliche Fügung: Der 1. Mai 1927 fällt auf einen Sonntag! Ei, da wird es ein fröhliches Feiern geben; da kann ein jeder mit— marschieren hinaus ins Grüne, die roten und schwarzrotgoldenen Fahnen bekränzt mit dem lieblichen

Alexis Tsipras - Parlamentsrede - Athen, 10.03.2015

Der obligaten Desinformationskultur der Medienlandschaft entgegentretend hier dieParlamentsrede des griechischen Ministerpräsidenten,  Alexis Tsipras, anlässlich der Neuformierung des parlamentarischen Ausschusses zur Einforderung der Verpflichtungen Deutschlands gegenüber Griechenland

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
meine Damen und Herren,

meine Wortmeldung bei dieser historisch bedeutsamen Sitzung dient nicht nur  einem symbolischem, sondern vor allem einem substantiellen Zweck.

Zunächst und vor allem möchte ich der Opfer des Zweiten Weltkrieges gedenken.