1Es gilt, wie immer, die Unschuldsvermutung. Wer dies nicht vermutet, der fällt der Armutsvermutung zum Opfer, die vor allem durch Inseratenaufträge gefördert wird, nach denen Redaktionen eine Meinung verbreiten, die bezahlt wurde und gar nichts anders ist, als „ihre“ Meinung, die sich nicht von dem unterscheidet, was derzeit eine Landschaft darstellt, in der bald eine europäische Wirtschaftsregierung die Diktatur des Kapitals durchsetzt.

Die Schweinegrippe ist nur ein Grund, warum man weiterhin möglichst keine kritische Gesinnung entwickelt oder gar Widerstand leistet, denn Gesundheit, vor allem die geistige, ist ein wichtiges Gut, solange sich damit, ob nun Schweinegrippe, Vogelgrippe oder EHEC im Busch lauert, richtig schweinegrippengeile Gewinne machen lassen in der Pharmaindustrie.

AttacEuropäisches Attac-Netzwerk
Europäische Netzwerk-Akademie von Attac vom 9. bis 14. August in Freiburg

Mehr als 1300 Aktivisten aus aller Welt haben sich bei der Europäischen Netzwerk-Akademie von Attac (European Network Academy / ENA) vom 9. bis 14. August in Freiburg versammelt, um Alternativen zum krisengeschüttelten Weltwirtschaftssystem zu entwickeln und vorantreiben. Die desaströse Funktionsweise der Finanzmärkte ist zentraler Gegenstand der Kritik der Teilnehmer.

Andere Vorschläge zum Positionspapier OPEL „Zukunftsfähige Arbeitsplätze statt ideologischer Verbohrtheit“

1Ein anderer Vorschlag
von
Dieter Braeg

Wer wie Die Linke. ständig den Anspruch anmeldet,  die außerparlamentarischen Bewegungen zu stärken, und diesem in vielen Konfliktbereichen nicht gerecht wird, beweist mit der Herausgabe ( Ulla Lötzer und Sahra Wagenknecht mit dem Arbeitskreis Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie und Umwelt der Bundestagsfraktion DIE LINKE.) wenig Kompetenz. „Wir haben ein klares Konzept“, wird versprochen, aber dabei bleibt es.
Die  Sachstandsschilderung zum Fall Opel ist  Autorinnen und Arbeitskreis gelungen, aber das Elend der Verbrennungsmotorideologie gekoppelt mit Individualverkehrsirrsinn, der den Anfang vom Ende der Autos einläuten sollte und somit endlich Thema der Auseinandersetzung werden müsste, kommt nicht von der Stelle.

1Eine soziale Idee hat es ganz leicht zur asozialen Idee zu werden. Da braucht es den Buchstaben A und schon beginnt jenes Ideenelend das der Partei Die Linke. ganz neue Lösungswege öffnet.

Da wird der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch abgewatscht, vor anscheinend begeistertem Publikum, die bürgerlich Presse verteilt Opferschmiere auf’s Papier und dann verkündet der geschäftige Genosse Bartsch, er kandidiere im Mai 2010 nicht mehr als Bundesgeschäftsführer. Kurze Zeit später lesen wir Bartsch – O- Ton:

“ Übrigens: Dass ich im Mai nicht wieder für den Bundesgeschäftsführer kandidiere, wissen meine Mitarbeiter schon seit meiner Wiederwahl vor zwei Jahren. So werden Legenden gestrickt.“.

Zum Rückzug von Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine hat seinen Rückzug von allen bundespolitischen Ämtern der LINKEN erklärt. Er will in Zukunft nur Fraktionsvorsitzender der LINKEN im saarländischen Landtag sein. Die Gründe dafür liegen in seiner angeschlagenen Gesundheit – und niemand sollte dies in Frage stellen. Bei allem Streit in der Partei, von dem der meiste ja auch mit guten politischen Gründen geführt wurde, ist sich jeder und jede in der LINKEN bewusst, dass es die LINKE ohne Oskar Lafontaine nicht so und so erfolgreich gegeben hätte und dass es mit ihm in zweiter Reihe sehr viel schwieriger werden wird.  Und keiner, der um die Nachfolge kämpfenden Gockel, kein Intrigantenstadel und wild gewordener Schreiberling sowie schon gar nicht eine der Strömungen in der Partei wären stark genug gewesen, den Vorsitzenden abzuschießen.
Ein Rückzug mitten in einer fast ununterbrochenen Erfolgsgeschichte wird bei der Hauptperson keine Kratzer hinterlassen. Gönnen wir Oskar also seine Pause und wünschen wir ihm baldige Genesung!

1Sozialhilfeempfänger sollen in Österreich  ab September Mindestsicherung erhalten. Die Diskussion zieht sich in Österreich schon über mehrere Jahre. Das Jahr 2010 ist ja von der EU zumSylvia Wörgetter
„Jahr der Armutsbekämpfung“ erklärt. Nun soll die Mindestsicherung am 1. September einführen werden.

Die Soziallandesräte haben  Mitte Januar, wenn es nicht wieder von irgendwoher Querschüsse gibt, endgültig grünes Licht gegeben, der entsprechende Bund-Länder-Vertrag wird aufgesetzt, die Beschlussfassung im österreichischen Ministerrat soll im März, jene im Nationalrat (österr. Bundestag) vor dem Sommer erfolgen.

1In Bayern ist der Pionierjahrgang des achtstufigen Gymnasiums in der Oberstufe angekommen. Die neue Q11 muss mit rund 35 Wochenstunden etwa fünf Unterrichtsstunden mehr die Schulbank drücken als die Schülerinnen und Schüler des alten G 9 in der Jahrgangsstufe 12. manche Schüler haben drei bis viermal Nachmittagsunterricht. Rechnet man dann noch die notwendige „Heimarbeit“ dazu, dürfte die 60 – Stundenwoche keine Seltenheit sein. Das ist weit entfernt von jener Humanisierung einer Arbeits- und Lebenswelt die man eigentlich in einem land wie Deutschland mit Fug&Recht erwarten dürfte. Schülerinnen du Schüler sind zusätzlich belastet durch berechtigte Vermutungen zum Abitur 2011 und fehlende Studienplätze. Das reicht und so wird ein Schülerstreik organisiert. Über „Facebook“  und „SchülerVZ“ wird organisiert. Am 12 Feburar wird gestreikt.

1„Fortsetzung folgt“ denkt sicher Bürgerin und Bürger in Mönchengladbach wenn es darum geht, den berechtigten Interessen eine Absage zu erteilen. Jedes Jahr verkündet die Stadt, dass Eltern ihre Kinder gerne in einer Gesamtschule einschreiben wollen und jedes Jahr verkündet die Stadt, dass es zu wenig Plätze gibt. Das dies sich fortsetzt, obwohl die CDU nicht mehr kommunalpolitische Verantwortung trägt ist doppelt traurig und so kann man sich der Presseaussendung der Partei Die Linke. die im Rat der Stadt in Fraktionsstärke vertreten ist und auch in jedem der vier Bezirke Bezirksvertreter stellt, vollinhaltlich anschließn:

„Drang zur Gesamtschule ungebrochen
Schulpolitische Wende für Mönchengladbach muss kommen

1„In die Berg bin i gern“ singt man gerne lederbehost, wenn Heimatabendzeit ist,  in den Alpen, weil sich da das „Gmüat freit“ (Gemüt freut) und man ganz unschuldig aus der trachtigen Wäsche schaut, als könne man kein Alpenwässerchen trüben. Da wird der Gast ausgenommen und zahlt für’s Älplerische. Luis Trenker und Leni Riefenstahl spielen ja eine Rolle, wenn es um das Gebirg geht, das zeigt das Jüdische Museum in seiner Ausstellung „Hast Du meine Alpen gesehen“ nicht, hier wird ein völlig neuer Blick auf die Geschichte des frühen Alpinismus geboten, dessen Motto dem Satz des Frankfurter Rabbiner Samson R. Hirsch „Wenn ich vor Gott stehen werde, wird der Ewige mich fragen: Hast Du meine Alpen gesehen?“ folgt.

In einem Punkt sind sich die Aktivisten in der Antilleiharbeitsinitiative Düsseldorf (ALAID) einig. Das Heuern und Feuern in der Leiharbeitsbranche nimmt kein Ende. Und was dann noch bitterer ist: Die Berichterstattung in den bürgerlichen Medien, "Gewerkschaft macht Front gegen Leiharbeit", die Änderung des AÜG stoße von "Beginn an auf erbitterten Widerstand der Gewerkschaften" so und ähnlich der Tenor in der NRZ am 13.01.2010. Eine Verfälschung der Tatsachen sondergleichen, zumal es nämlich gerade seit der Änderung des AÜG im Zuge der Hartzreformen nicht mehr der Gesetzgeber ist, der die Bedingungen in der Leiharbeit bestimmt, sondern eben die Gewerkschaften selbst. Ein Grund, die Hintergründe etwas genauer zu beleuchten.