1Zunächst eine Meldung aus der großen Welt der Profitmaximierung: Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen hat neue Zahlen vorgelegt. Im ersten Halbjahr 2010 hat Deutschland unterm Strich die Strommenge von 11 Milliarden Kilowattstunden exportiert. Das ist in etwa die gleiche Menge an Strom, die die sieben ältesten AKWs Deutschlands produzieren, deren Laufzeit die „ATOMKRAFT-JAbitteKanzlerin“ mit ihren feinen Bündnispartnern verlängern will oder, was wohl wahrscheinlicher ist, verlängern muss, weil es die Atomkraftwerkslobby so will.

Deutschland ist ein Stromexportland und die Menge an exportiertem Strom wird immer größer. Einen großen Anteil an dieser Steigerung haben die Erneuerbaren, die im ersten Halbjahr 2010 bereits circa 50 Milliarden Kilowattstunden erzeugt haben. Mit dieser Summe reichen sie fast schon an die Stromproduktion der AKWs mit 65 Milliarden Kilowattstunden heran. ‑Wenn die Entwicklung so weiter geht, dürften die  Erneuerbaren bis etwa 2015 die AKWs bereits überflügeln. Wo da eine „Stromlücke“ sein soll, wie es die von der Atomlobby beherrschte SchwarzGelbkoalition  verkündet, bleibt ein Rätsel. Hier wird das Stromlückenmärchen verkauft und obwohl die Mehrheit der Bevölkerung eher an Rotkäppchen als an die Stromlücke glaubt, wird weiter desinformiert, so wahr Sarazin helfe! Gibt es nein ProatomkraftwerksGEN?

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1Die Krise ist immer da, auch um 6 Uhr früh, wenn viele Menschen ab dem Salzburger Hauptbahnhof zur Arbeit fahren müssen. Ob Krise oder nicht, es ist eine Umverteilung des
Wohlstands von oben nach unten und eine bezahlbarer nicht den Regeln des Marktes unterliegender Lebensunterhaltes notwendig. Die soziale Ungleichheit in der Gesellschaft und die Abhängigkeit der Menschen von Märkten haben in den vergangenen Jahren immer weiter zugenommen. In dieser Entwicklung wurzelt nicht nur ein gravierendes soziales Problem, sondern auch eine zentrale Ursache der Krise.
Denn es sind die gigantischen Geldvermögen in den Händen weniger, mit denen an den
globalen Finanzmärkten hochspekulative Geschäfte getätigt werden, die Blasen entstehen und
platzen lassen und so Krisen verursachen.

1Der österr. Gewerkschaftsbund uns seine Einzelgewerkschaften haben das Jahr 2010 dem Schwerpunktthema „FAIR TEILEN“ gewidmet. Ob das nicht zu wenig ist, bleibt offen, denn das Kapital hat weltweit in den letzten Jahren nirgendwo fair gehandelt oder auch nur im Ansatz  Zustimmung zu einer fairen Verteilung der von den abhängig Beschäftigten erarbeiteten Gewinne, angekündigt.
Der ÖGB stellt fest: “Ziel von Fair teilen ist es, die Menschen für gesellschaftliche Fehlentwicklungen zu sensibilisieren und Lösungsansätze für ein gerechteres Österreich zu liefern.“
Fiona Swarowski und Karl Hein Grasser sind zwei herausragende Beispiele, wie man nicht teilt. Sie saßen in Salzburg in einer Kutsche und ließen sich von Arbeitern durch die Festspielstadt transportieren.  Das war konsequenter und phantasievoller Protest in Salzburg. Aber auch sonst schein in Österreich ein heißer Herbst wahrscheinlich zu werden.

Schritt für Schritt  verabschiedet sich die Partei DIE LINKE. von ihrer Aussage, dass vor allem die außerparlamentarischen Proteste und deren Bewegungen  zu unterstützen seien.
Erinnern wir uns  doch einmal an den Nominierungsparteitag Die Linke. NRW. Was gab es da nicht für schöne Versprechungen in den Vorstellungsreden der Kandidatinnen und Kandidaten, die in Zukunft im Landtag NRW gegen soziale Kälte, Umweltzerstörung und für eine Vergesellschaftung der Energiegroßkonzerne kräftig Laut zeigen wollten. Immer wieder aber stand da an erster Stelle, dass die außerparlamentarischen Bewegungen  in jedem Falle konsequentest zu unterstützen seien.

Davon ist zurzeit wenig zu sehen und zu spüren. Der STUTTGART 21 Protest ist kaum Ausdruck einer Unterstützung und Förderung der Partei Die Linke., die da kaum eine Rolle spielt. Da entsteht eher der Eindruck, man sei man Mitfahrer auf billigstem Anbiederungsplatz mit radikaler aber wirkungsloser Internetpräsenz.. Es geht in dieser Republik mehr und mehr um die Frage ob Mensch noch das eigene Leben bestimmt, oder ihm dies ausschließlich von der Regierung Merkel oder wie immer das was dann kommt, vorgeschrieben wird. Wenn der Sprachmißbrauch aus dem Wort „Reform“ Unterdrückung werden lässt und „sparen“ das  Volk verarmen lässt, wird es Zeit die Notbremse zu ziehen.

1Es ist uns nicht egal, dass Atomkraft im Nachbarland weiterhin eine Rolle spielen soll. Und wir alle wollen eines: ABSCHALTEN, ABSCHALTEN, ABSCHALTEN!
Wir starteten um 10.12 mit der Regionalbahn und füllten bereits den ersten Waggon. Bis nach München war der Zug dann voller Aktivistinnen und Aktivisten, was einen ersten eindruckvollen Demozug zum Königsplatz ergab. Von den Sammelplätzen aus verteilte sich die Demonstration auf die Proteststrecke. Das gabs auf Transparenten zu lesen:

Fällt der Bauer von seinem Traktor,  steht in der Nähe ein Reaktor.
Ohne Meiler ist es geiler!
E.ON blickt in eine ´strahlende` Zukunft.
Wenn Deutschland sich abschafft – dann durch Atomkraft
Sonnenstrahlen statt Atomstrahlen
E.OFF!

Aus:  www.gradraus.de

„Noch mehr Verkehr! Nein danke!“, so lautet das Thema einer großen Informations-Veranstaltung von „Bürgerallianz Grenzenlos“, einem Verbund von Bürgerinitiativen aus der Region. Dieser Verbund hat sich neu gegründet und besteht aus inzwischen 13 Bürgerinitiativen aus der Region und es werden immer mehr. Sprecher Ulrich Kühn erklärt dazu: „In Südostbayern und den angrenzenden österreichischen Bundesländern Oberösterreich, Salzburg und Tirol existieren viele Bürgerinitiativen, die sich vor Ort für ein bürgernahes Verkehrskonzept einsetzen und sich gegen überdimensionierten Straßenausbau zur Wehr setzen. Insbesondere wehrt man sich dagegen, dass sich unsere landschaftlich schöne Region zur Drehscheibe für den Transitverkehr entwickeln soll. Dass es Bürgerinitiativen in unserer Region gibt, ist nicht neu. Allerdings werden sie häufig nur belächelt und es wird ihnen noch zu wenig Beachtung geschenkt. Neu hingegen ist, dass sie sich jetzt grenzüberschreitend vernetzen und so einen starken Verbund bilden und überregionale Beachtung erzielen wollen und gemeinsame Aktionen planen. Den Politikern und Entscheidungsträgern wird das nicht gefallen!“

Zum ersten Mal in der Geschichte haben russische und US-amerikanische Sicherheitskräfte eine gemeinsame Militäraktion in Afghanistan, unweit der Grenze zu Pakistan, durchgeführt.  Bei der Aktion seien drei Drogen-Werkstätten mit 932 Kilogramm Heroin und 156 Kilogramm Opium zerstört worden, berichtete Viktor Iwanow, Chef der russischen Drogenbekämpfungsbehörde nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax am 29. Oktober. Wann die Operation genau stattgefunden hatte, sagte er jedoch nicht. An der Aktion an der Grenze zu Pakistan waren Mitarbeiter seiner Behörde, US-Spezialkräfte und Beamte des afghanischen Innenministeriums beteiligt. Der Schaden, den man dem Drogenhandel mit dem Einsatz zugefügt hatte, beträgt russischen Medienberichten zufolge eine Milliarde Dollar.
Afghanistans Präsident Karsai ist von der Operation, die Russland und die USA zwar untereinander, nicht aber mit seiner Regierung abgesprochen hatten, alles andere als erbaut.

NOCH mehr Verkehr? Nein Danke! Bürgerallianz Grenzenlos gibt sich kämpferisch.


1Bis jetzt sind es 15 Bürgerinitiativen aus Südostbayern, Salzburg, Oberösterreich und Tirol u.a. Umweltverband Alztal und Umgebung (UVA) - Verein Lebensraum Salzkammergut - Vernunft statt Salzachbrücke - Bürgerinitiative für Lebensqualität im Rupertiwinkel - Nein zur Brücke in Triebenbach - Verein Lebensraum Mattigtal - Rettet den Haidforst Obinger Weg  - Arge 8304-IG Autobahn freier Högl — A 8 Bürger setzen Grenzen – Forum Besorgter Bürger e.V. Waging, die sich nicht nur vernetzen, sondern auch gemeinsamen Protest gegen den Transit -Verkehrsdrehscheibenwahnsinn im Chiemgau, Rupertiwinkel und den angrenzenden Regionen entwickeln wollen. Mit dem Schlagwort „Wer Globalisierung will, braucht Verkehrswege“ verkündet der meist nicht handelnde Verkehrsminister, der mehr und mehr nur ein Forderer und  Ankünder ist, der den Schutz der Menschen und der Landschaft vor überbordendem Individual- und Transportverkehr nicht zum Ziel seiner Politik macht, sondern dem Logistikwahnsinn der JustinTimeProduktionen Tür,Tor und Straßenneubau öffnet und zulässt.

„Strahlende Geldruckmaschinen für die einen, Müll und Ausgrenzung für die anderen“

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50 Tausend Menschen hatten am Samstag in Dannenberg gegen die aus Frankreich anrollenden Castor-Transporte demonstriert. So viele waren in Dannenberg noch nie gegen die Atompolitik der Regierung auf die Straße gegangen. Und es waren alle gekommen: biedere Grüne, Lehrer, Arbeitslose, Linke, Autonome und natürlich die Menschen aus Dannenberg. Viele Busse parkten auf privaten Parkplätzen, Bauern hatten  ihre Scheunen als Übernachtungsorte und Versammlungsräume zu Verfügung gestellt. Und auch ihre Traktoren fehlten nicht. Claudia Roth und Gregor Gysi erkannten die optische Wirkung der Traktoren in unserer Mediengesellschaft und trudelten so auf Traktoren auf dem Demonstrationsgelände ein.  Ein Bauer hatte auf den Vorderlader seines Traktors eine Hubbühne gebaut. Wer wollte, wurde von der Hubbühne nach oben gehievt, konnte sich so für zwei Minuten ein Bild von der gesamten Demonstration machen. Und viele wollten. Mindestens 20 Menschen warteten die ganze Zeit über in einer langen Schlange auf die Gelegenheit, die Demonstration von oben zu sehen.