Brecht----dem Parteivorstand die Gräten----
Alle Macht der Mitgliedschaft

Derzeit gibt es in der Linksparteispitze, die eher stumpf ist, ein großes Bedürfnis etwas aufzuklären. Per Chefinorder soll Matthias Höhn ermitteln, wer erstens jenes »No-go-Papier« zur Personalstrategie nach der Bundestagswahl 2013 erdacht und geschrieben  hat und wer es zweitens, der bürgerlichen Presse zuspielte, der man sonst bei jeder sich bietenden Gelegenheit zur Verfügung steht, wenn es der SACHE – also der eigenen Person – dient.
Bedarf es wirklich der Aufklärung, wer da nun, wie es eben in politischen Parteien üblich ist, seine Machtpositionen festigen wollte und, damit die Meinungsverdrehmacherei was zu schreiben hat, es ist ja Zeilengeldgeilheitszeit, dies auch öffentlich wird?

1. Mai – Karneval in Wien ?

Eine rotschwarze Koalition quält die österreichische Bevölkerung. Alles ist und  bleibt wie es war. Die „Rettung“ der Bank Hypo Alpe Adria die vor allem von  Österreichs abhängig Beschäftigten zwangsweise zu leisten ist und, weil mit Buchhaltung, Haushaltsdateninformation  wie das Wetter täglich wechseln  -  tut man sich schwer – sollen allein da zwischen 3 und neun Milliarden Defizite ausgeglichen werden.  Die Regierung in der die Sozialdemokratie den Kanzler stellt, plant die Anhebung der täglichen Maximalarbeitszeit auf 12 Stunden. Dabei  müsste die jetzige Arbeitslosigkeit in Österreich eigentlich durch eine Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich bekämpft werden und endlich, in Deutschland längst Inhalt fast aller Tarifverträge – eine sechste Woche Urlaub durchgesetzt werden.  Die notwendige Humanisierung der Arbeitswelt in allen Bereichen muss, gerade im Zeitalter einer immer weiteren Verdichtung  durch Internet und neue technische Systeme, endlich wieder bei den Gewerkschaften und der

 

Kommunalwahldesaster in Bayern


Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern,  „jubelt“ zum Ausgang der Kommunalwahl in BayernWahl mit der Schlagzeile: „In mehr Städten mit mehr Stadträt/innen“ und, wie originell, bedankt sich bei WählerinWähler und den tapferen „aktiven“ und „engagierten“ Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern.
Hier der weitere ungekürzte „Jubeltext:

„Obwohl noch nicht überall die endgültigen Ergebnisse feststehen, ist schon jetzt sicher, dass wir in Bayern mit mehr LINKEN Stadt-, Kreis- und Gemeinderät/innen vertreten sein werden.
In Bamberg, Coburg, Grafenwöhr, Moosburg und in Wasserburg haben wir den erstmaligen Einzug geschafft. Allerdings täuschen die erfolgreichen Neueinzüge nicht über die undemokratischen Hürden bei den Antritten zu den

Wer will was erreichen beim geopolitischen Machtkampf um die Ukraine?
von Tomasz Konicz

Diesmal war es die US-Politikern Hillary Clinton, die mit ihrer Gleichsetzung Wladimir Putins mit Adolf Hitler mal wieder Godwins Gesetz bestätigte. Die vom Sachbuchautor Mike Godwin entdeckte Gesetzmäßigkeit besagt, dass mit fortschreitender Dauer einer Diskussion oder Auseinandersetzung eine Streitpartei zwangsläufig einen Nazi-Vergleich zur Diskreditierung der Gegenseite heranführen wird. In diesem Fall weist Clintons Hitleranalogie eine besondere tragigkomische Komponente auf, da gerade innerhalb der westlich gestützten Opposition starke rechtsextremistische Strömungen aktiv sind.
Den bislang peinlichsten Ausrutscher im Propagandakrieg um die Ukraine – der noch absurder erscheint als die russischen Behauptungen, eine Menschenrechtsintervention nach westlichem Muster durchführen zu wollen, leistete sich der amerikanische Außenminister Kerry, der in einer klassischen Projektion Russland vorwarf, sich wie eine imperialistische Großmacht des 19.

Salzburg hat gewählt


Fazit, ganz ohne große Zahlenspiele. Politisch ist die Landeshauptstadt und das dazu gehörige Land zwei verschiedene Welten. Das hat sich durch die gestrigen Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen wieder bestätigt: Das Land ist und bleibt schwarz (in 98 von 119 Gemeinden  hat die ÖVP die Mehrheit in der Gemeindevertretung), die Stadt ist und bleibt sozialdemokratisch. Auffällig aber sind die andersfarbigen Tupfer von Pink (NEOS) und Blau (FPÖ).

In der  Stadt Salzburg gab es 110729 Wahlberechtigte, nur 54994 (49,7%) gingen wählen und davon haben 2,5%, also 1351 eine ungültige Stimme abgegeben. Die Sozialdemokratie und die Bürgerliste (Grüne) haben auch weiterhin im Stadtparlament eine Mehrheit. Trotzdem ist die Opposition stärker geworden. Die erstmals angetretenen NEOS werden in die Stadtregierung einziehen, dort sind die ÖVP und die Bürgerliste mit einem Stadtrat vertreten. Die SPÖ wird zwei Stadträte stellen und wahrscheinlich auch den Bürgermeister. Der muss eine Stichwahl überstehen.

Der im Vorfeld dieser Wahl gemachte Versuch die KPÖ zu überzeugen mit anderen linken politischen Kräften anzutreten, wurde, vor allem durch die KPÖ abgelehnt. Die KPÖ hat zur letzten

Salzburg, bei der Gemeinderatswahl und nicht nur da, auf den Hund gekommen

Eine Erledigung
von
Dieter Braeg

Die Mozartkugelfestspielstadt wählt im März 2014 einen neuen Gemeinderat. Und was und wie man da den Wählerinnen und Wählern per Wahlwerbung mitteilt, dass sie nur dummes Stimmvieh sind, ist beispielhaft.

Vor der Wahl, da gibt es ein wenig Geschichte. Salzburg war immer schon ein Bollwerk der katholischen Kirche. Die Erzbischöfe Salzburgs tragen heute noch den Titel „Primus Germaniae“ - sie haben und hatten das Recht, sich geborene Legaten, also ständige Vertreter des Papstes zu nennen. Zur Festspieleröffnung findet, Jahr für Jahr, ein Fackeltanz statt. An diesem Ort fand am 30.4.1938, nach der vom österreichischen Volk zum größten Teil freudig begrüßten Vereinnahmung durch Nazi-Deutschland, die einzige Bücherverbrennung auf dem heutigen Gebiet der Republik Österreich statt.

Wer das „ewig Gestrige“ liebt, kann in Salzburg bald mehr als 70 Jahre nach Ende der nationalsozialistischen Herrschaft noch immer Straßennamen, Inschriften und Erinnerungstafeln entdecken, die einen verantwortungslosen Umgang mit einer der menschenverachtendsten Epoche der Geschichte darstellt. So schreibt die Stadt Salzburg - die Max Reinhardt (er wohnte im Schloss Leopoldskron) als

Die Antikapitalistische Linke – ein Parteipapiertieger ?

Mit mehr als ernsthafter Kritik verkauft die AKL den Europaparteitag der Partei Die Linke. so: “Der Parteitag wurde dann in beispiellos undemokratischer Weise zu einem Kurswechsel zugunsten einer abstrakten „Pro-Europa-Haltung“ gezwungen. Wir halten dieses Verfahren und auch sein Ergebnis für sehr bedenklich und einen weiteren Schritt in der Entpolitisierung unserer Partei. Die AKL wird es niemals akzeptieren, dass ein beliebiges Interview des Fraktionsvorsitzenden wichtiger sein soll als programmatische und demokratisch erwirkte Parteibeschlüsse.“
Dass man nach dieser Feststellung dann trotzdem versichert, man werde Europawahlkampf machen, obwohl in „beispiellos undemokratischer Weise“ verfahren wurde, das lässt vermuten, dass die Chefideologinnen und Ideologen der AKL die richtige Krankheitsdiagnose stellen um dann weiterhin im Krankenbett einer Partei zu verweilen. Die Linke. hat in der Zwischenzeit eine Qualität der „Parteitagsinszenierung“ erreicht, die keine Unterscheidungen gegenüber dem Rest der Parteien in diesem nichtunseren Land erkennen lässt.  Wie lächerlich das schon klingt, wenn man, mal

EUROPAPARTEITAG

Wer die Lippen bewegt und dabei über falsche Töne nicht rauskommt, der ist Katzenmusikproduzent oder FreundFreundin des Lippenbekenntnisses. Auf dem Europaparteitag gab es nur da Kompromisse, wo die jetzige und zukünftige Delegiertenmehrheit dies auch wollte. Die Delegiertenmehrheit und andere Mehrheiten die den Kurs der Partei in den nächsten Jahren bestimmen werden, wurde und wird durch die Ost-Landesverbände bestimmt. Sie haben für Jahre eine Mitgliedermehrheit, die dafür sorgt, dass es zu jener PDS Plus kommt, die jene Politik fortsetzt, die wir aus zahlreichen Koalitionen mit der SPD schon kennen.  Dass nicht nur dieser Parteitag ein Abbild jener bürgerlichen Verhältnisse darstellt, die wir nur zu gut kennen und bei dem immer deutlicher wird: hier treffen sich die Arbeitsplatzinhaber der Partei und sie machen deutlich, dass sie die Entscheidungsträger sind, wenn’s darum geht im Apparat sein täglich Brot bezahlt zu bekommen. Die ewig gleichen Labereien aus den Wortbaukästen

Es war Krieg und (fast) alle gingen hin

Das Jahr 2014 hatte noch gar nicht angefangen, da „gedachte“ ja „feierte“ man den Beginn des ersten Weltkriegs in jenen Medien, die die Druckerschwärze wert sind, mit der sie dafür sorgen, dass Berta von Suttners Feststellung: „Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen. Nur Blut soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden.“ in Vergessenheit geriet.

Manchmal wird Statistik, die Zeugnis ablegen soll, nicht interpretierbar. Zwei Pistolenschüsse töteten den  österr. Thronfolger und seine Frau Sophie am 28. Juli 1914. Am Ende des Weltkriegs 1918, verkündete die Statistik unter anderem:

Gruppe 40





 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Den Volkstrauertag „erfand“ der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Jahre 1919 als Gedenktag für die gefallenen deutschen Soldaten des Ersten Weltkriegs. Im Reichstag fand im Jahre 1922 die erste Gedenkstunde für die deutschen