In diesem Nichtunserem Land wütet ein Tsunami der mit hohen Desinformationswellen die letzten Reste kritischen Denkens unter sich begraben will, damit endlich das sein darf, was sein muss.
angelaatom

In diesem nichtunserem Land gibt es noch immer eine Autofreundlichkeit besonderer Art. Man findet jedes Auto fein, das viel Benzin säuft, rasant beschleunigt und auch sonst dafü´r sorgt, dass der Bürger glaubt, die Freiheit sei jene, die der Slogan „freie Fahrt für freie Bürger“ suggeriert.
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mappus„Wir Sind in drei Landtagsparlamenten nicht vertreten – das kommt noch“ so verkauft der Sprecher der Partei Die Linke. Klaus Ernst, das blamable Ergebnis bei den Landtagswahlen in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz. Die nicht vorhandene ökologische Kompetenz, das sprunghafte Verhalten zum Mindestlohn, zur Hartz IV Erhöhung, eine Gesu8ndheitspolitik die in keiner Weise die Unsinnigkeit  einer Kassenärztlichen Vereinigung samt einer Pharmaindustrie für die Gesundheit nur ein gutes Geschäft und keine humansozialer Auftrag ist – das sind nur einige der Baustellen bei denen Die Linke. versagt hat. Das noch dazu in Berlin bei ROTrot lange Zeit ein Sarazin ungestraft mitregierte und auch sonst kaum konsequent sozial gehandelt wurde, ist mehrt als bewiesen, das Theater um die Wasserverträge samt dem dazugehörigen opportunistischen Verhalten tut ein Übriges.  Das man außerparlamentarische Bewegungen kaum unterstützte und auch kein Konzept zur Stärkung dieser notwendigen Protestbewegung ernstlich gefördert hat, ist ein weiterer Beweis, dass man glaubt, man könne allein mit „parlamentarischer Kraft“! die Welt verändern.

Schöne Worte statt Taten!
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Umweltminister Röttgen  besuchte am Samstag den 19.3.2011 Mönchengladbach. Auch zahlreiche Umweltschützer hatten sich auf den Weg gemacht, um Herrn Röttgen ihre Meinung zu sagen. Wer jedoch geglaubt hatte, Herrn Röttgen persönlich von seinen Befürchtungen berichten zu können, sah sich schnell eines Besseren belehrt. Obwohl Röttgen vor seinen Parteifreunden in der Halle einen parteiübergreifenden, gesellschaftlichen Dialog gefordert hatte, mied er den Kontakt mit den ca. 100 Mönchengladbacher Umweltschützern, die angesichts der Ereignisse von Japan vor den Gefahren der Atomenergie warnten.
„Gerade angesichts der japanischen Atomkatastrophe hätte Herr Röttgen trotz möglichen Termindrucks das Gespräch mit den Umweltschützern suchen müssen. Tatsächlich ist er diesem Gespräch aus dem Weg gegangen, indem er über einen hinteren Zufahrt auf das Gelände der Schule gekommen ist“, erklärte Ratsherr Bernhard Clasen.

11sl„LINKS wirkt“ – jubelt sich die wohl stärkste Strömung der Partei Die Linke. in NRW  in die eigene Tasche. Die kleineren „Abstimmungsversehen“ kehrt man unter den Tisch und lässt das Land NRW als durch Die Linke. gerettet zurück. Wer sich für die eigene geleistete Arbeit selbst lobt, so ein Sprichwort, sollte rasch Gesinnungsdeo einsetzen, damit die Wolke der bösen Absicht nicht zu stark stinkt.

Also: In Punkt 5. verkündet die SL:

“Die /Sozialistische Linke/ bedankt sich deswegen bei der Linksfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag für ihre alles in allem gute Arbeit im vergangenen Jahr. Ohne ihre Anstrengungen und ihr geschlossenes Auftreten hätte es diese Erfolge nicht gegeben.

Wir unterstützen den Vorschlag, bei einer etwaigen Neuwahl unsere "Elf" in derselben Zusammensetzung wieder ins Rennen zu schicken. Einen ausgedehnten innerparteilichen Wahlkampf können wir uns angesichts der engen Fristen von der Auflösung des Landtages bis zur Neuwahl definitiv nicht leisten!“

atomabschaltenIn diesem nichtunserem Land wird deutlich, mal wieder, dass eine Gesindelvertuschungsgesinnung regiert, die nicht zu überbieten ist. BILD lässt am Sonntag per Schlagzeile für Japan beten. Als hätte Gottvater persönlich mit dem Papst jene Atomkraftwerke gebaut, die nun zur Gefahr für Leib und Leben, nicht nur der Japanerinnen und Japaner, geworden sind.

Wenn wir jenen Vertuschungsschwatz den vor 25 Jahren bei Tschernobyl Herr Zimmermann verkündete mit dem vergleicht, was heute Herr Röttgen zu sagen hat, stellt man fest, dass selbst bei Beruhigungs- und Vertuschungsstrategien  - siehe dazu -

http://www.youtube.com/watch?v=TSICgjXGUvo

die Politik nicht nur nichts dazu gelernt hat, sondern, wie bisher als Nasenbär an der Kette des Kapitals hängt, für das nicht nur das Leben sondern auch der Atomtod ein Geschäft ist.
Die in Japan nun schmelzenden Atommeiler (die man noch immer sprachlich durch den Begriff „Kernkraftwerk“ verharmlost, als würden hier Haselnüsse geknackt) gehören einer privaten japanischen Elektrizitätsgesellschaft (Tokyo Electric Power Company) die nun froh ist, dass der Versuch den GAU  zu verhindern, nicht „privat“  betrieben wird.

rf1Die vollständig außerparlamentarische Anti-AKW-Bewegung der 1970er Jahre hat dazu beigetragen, dass von 90 bis 600 (!) Atomkraftwerken, die Atomkapital und CDU/FDP sowie SPD/FDP-Regierungen in den 70ern ernsthaft planten, heute »nur« 17 Atomkraftwerke laufen.

Grüne und Sozialdemokraten zeigen heute heuchlerisch mit dem Finger nur auf die CDU/FDP statt auch auf sich selbst. Aber die SPD/Grüne Bundesregierung (1998-2005) hat mit ihrem sogenannten Atomkonsens von 2000 die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängert und den AKW-Betreibern einen sicheren Betrieb garantiert! Der grüne Umweltminister Jürgen Trittin hat Anti-AKW-DemonstrantInnen in Gorleben 2001 sogar gedroht!

Rot/Grün hat darüberhinaus mit den konkreten Bedingungen ihres »Atomkonsenses« ermöglicht, dass die CDU/FDP-Bundesregierung  die Laufzeit von Atomkraftwerken im Jahr 2010 weiter verlängern konnte (z.B. Übertragung von Reststrommengen).

("Petersberg II") im November 2011 in Bonn  am Sonntag, 27. März 2011 von 11-17 Uhr im DGB-Haus Bonn, Endenicher Str. 127, Erdgeschoss, großer Saal*

kunduz tod Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Die Bundesregierung wird in der zweiten Novemberhälfte Gastgeber einer  weiteren (nach London) Internationalen Afghanistankonferenz sein -  nach 10 Jahren Krieg in Afghanistan ein "Petersberg II". Unser Beratungstreffen soll dazu dienen, ein Protestszenario in Bonn
abzustimmen und Absprachen für koordinierte Aktionen zu treffen.

Diese Einladung folgt nach einem ersten Ideenaustausch auf regionaler  Ebene.
Auch auf der Afghanistankonferenz von entwicklungspolitischen NGOs und
Friedensorganisationen (am 19./20.02. in Hannover) ist die  Notwendigkeit koordinierter Aktionen im November zur Sprache gekommen.

kein lohndumpingAb dem 1. Mai öffnet sich, nicht nur in Österreich, der Arbeitsmarkt für abhängig Beschäftigte aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten (außer Rumänien und Bulgarien). Der österreichische Ministerrat hat ein Gesetzesvorhaben beschlossen, dass ab 1. Mai für Mindestlöhne sorgt, die sich in jedem Fall nach den Mindestlöhnen der Tarifverträge in allen Branchen richten werden.
Der frühere Gewerkschafter und jetzige Sozialminister  Rudolf Hundstorfer (SPÖ) lobt dieses Gesetzesvorhaben mit dem Lohn- und Sozialdumping in Österreich nicht möglich sein soll, als einen "Meilenstein" in der österreichischen  Sozialgesetzgebung der letzen Jahre.
Der Sozialminister: “Lohn- und sozialrechtliche Ansprüche zu umgehen ist kein Kavaliersdelikt und muss entsprechend hart sanktioniert werden".

Zwei deutsche Rechtsanwälte, die mit der Vertretung von Schändungsopfern katholischer Kleriker beauftragt sind, haben gegen Papst Ratzinger beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Anzeige erstattet.

Die Anzeige umfasst
- das angsterregende Kirchenregiment,
- das mörderische Kondomverbot und
- die Schirmherrschaft über die Sexualdelikte des Klerus.

Jeder Punkt wird ausführlich belegt. Die Anzeige wurde somit zu einer aktuellen Kriminalgeschichte der Hierarchie des katholischen Christentums. Die PDF gibt exakt das Tiposcript der Anzeige wieder, nur das Layout wurde geändert, um Übersicht und Lesbarkeit zu verbessern.