NACHwahl

Hamma gewählt?
In Niedersachsen.
Schön, oder?
Ist ja auch eine feine Sache, wenn man das Nichtveränderbare durch den Wurf in eine Wahlurne der Bestimmung „alles bleibt wie es ist“ zuführt. Die ARD („Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“) die sich neuerdings durch eine Zwangsabgabe finanziert und dazu noch mit  zahlreichen Werbekunden dem ZuseherHörer, nach 20,00 Uhr, wenn eigentlich Werbepause sein sollte,  „gute UNTERhaltung“ wünscht, die weit unter UNTER angesiedelt ist, bietet durch Herrn Jauch am Niedersachsenwahlsonntag um 21,45 Uhr   eine Diskussion zum Thema „Nach der Wahl – was wird aus Steinbrück und Rösler“.  Das vor und nach der Wahl in Niedersachsen sich nichts ändern wird, egal wer sich zum Sieger erklärt (im

 

Russische MenschenrechtlerInnen sind wütend auf ihre Justiz. Obwohl die Beweise erdrückend sind, dass mitten in Moskau ein Dutzend Migranten aus Zentralasien mehrere Jahre wie Sklaven in einem Geschäft im Moskauer Stadtteil Goljanowo arbeiten mussten, zeigt Russlands Justiz wenig Interesse an einer Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung des Verbrechens an den MigrantInnen. Ein für den 27. Dezember angesetzter Gerichtstermin war geplatzt, weil der zuständige Ermittlungsbeamte einfach nicht erschienen war.

Anfang November hatten russische Aktivisten in einer Aufsehen erregenden Aktion im Herzen Moskaus ein Dutzend Migranten aus Zentralasien, unter ihnen auch drei Kinder, aus den Händen des Geschäftes „Produkty“ im Stadtteil Goljanowo befreien können. Dort waren die AsiatInnen mehrere Jahre wie Sklaven festgehalten worden waren. In Keller dieses Geschäftes mitten in Moskau im Bezirk Goljanowo bis zu zehn Jahre wie Sklaven festgehalten, erniedrigt, zu sexuellen Diensten gezwungen worden. Zuvor hatten die Besitzer des Geschäftes ihnen die Pässe abgenommen, ihnen unter Androhung von Gewalt verboten, auf die Straße zu gehen. Unter den

1Es ist leider so – hätten die Salzburger die heute in Salzburg leben diese Stadt gebaut, wäre aus ihr nicht einmal Duisburg geworden, aber das ist nicht das Problem.

In Salzburg sind, schwuppdiwupp, 340 Millionen € verzockt worden. Die schon große Schuldenlast des Bundeslandes Salzburg erhöhte sich dramatisch. Das alles wurde, Mensch weiß nicht warum, plötzlich in der letzten Woche, wo eigentlich der Weihnachtskaufrausch ausgelöst durch Christkindlmarktpunsch sein Unwesen treibt, plötzlich ruchbar. Die Umbenennung des Landes in SalzLasVegasBurg steht kurz bevor.

Was da geschah übersteigt bei weitem jene Unschuldsvermutung, die immer dann hervorgeholt wird, wenn alle schuldig sind und es keiner gewesen ist.

Hier die Vorgeschichte dieses Finanzskandals im Bundesland Salzburg:

Zur Ausstellung
„Wert des Lebens. Gedenken -Lernen -  Begreifen“  im Schloß Hartheim.

Mein Freund Peter ist Epileptiker. Er hat Glück gehabt, wäre er vor 1945 geboren worden, hätte ich einen Freund weniger, denn Epileptiker waren im 3. Reich geistig Behinderte und wurden ermordet!. Schon im Jahre 1929 forderte Adolf Hitler, „sieben bis achthunderttausend der Schwächsten zu beseitigen“. Allerdings gab es in den national-konservativem Kreisen Deutschlands zur Euthanasie schon viel früher ähnliche Meinungen. Mit brutaler Härte forderten allerdings erst die Nationalsozialisten „Tod dem unwerten Leben“. Da wurde, nach der Machergreifung, auch die massive Beeinflussung des Volkes praktiziert.

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Es blieb nicht bei dieser menschenverachtenden Propaganda, es folgten Taten: Ende Juli 1929 fand in Berlin ein Ärztetreffen zu diesem Thema statt. Dann folgte nach der Matergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland, im Jahre 1933 im Jahr 1939  eine Ermächtigung mit folgendem Wortlaut:

1In Graz( über 270 000 Einwohnerinnen und Einwohner) gibt es, eigentlich ein Novum in der Politik, weniger Mandate zu verteilen. Nach der heute stattgefundenen Gemeinderatswahl wird die Stadtregierung von neun auf sieben Mitglieder verkleinert und der Gemeinderat wird von 56 auf 48 Sitze gekürzt.
Die Wahlverlierer waren die ÖVP, die Sozialdemokraten und die Grünen (die vorher mit der bürgerlichen ÖVP in einer Koalition die Stadt regierten). Gewinner der Wahl ist eindeutig die KPÖ und leider die rechtspopulistische FPÖ, dazu gewinnen die Piraten ein Gemeinderatsmandat. Fazit ist –SchwarzGrün wurde abgewählt und nun gibt es Probleme.

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An die achthundert fluglärmgeplagte Bürgerinnen und Bürger aus Freilassing und Umgebung, aber auch aus Wals, Siezenheim und Taxham von der österr. Seite, demonstrierten  am heutigen Samstag den 24.11.2012 für eine radikale Reduzierung des Fluglärms dessen Verursacher der Salzburger Flughafen ist und vielleicht gibt es ja zu Weihnachten direkt am Flughafen eine „Begrüßung“ der Gäste, die ohne Umweg über die Großflughäfen München oder Wien, in die Skigebiete kommen wollen  und dabei für eine unerträgliche Lärm- und Umweltbelastung sorgen.

2Nachdem der „Tante Emma Laden“ zur Vergangenheit gehört, deren  reale Gegenwart jene Grünen sind, die den langen Marsch in den Arsch des Kapitals mit Trunschuhjoschka erfolgreich abgeschlossen haben, geht es nun dem Morgenrot entgegen. Das ist zwar noch rot, kann aber umgefärbt werden.  Der große grüne Parteikoch Cem Özdemir  und seine Küchenhilfe Claudia Roth drohen mit ihren Kochlöffeln und rühren  einen rotgrünen Bündnisbreieiheintseintopf an, der allen WählerinWählern  schmecken soll, je nach Lage und Möglichkeit, wie man die Menschen in diesem nichtihrem Land bescheißen kann und muss.

1Sibirische Atomkraftgegnerin Swetlana Slobina auf Deutschland-Besuch

Anlässlich der Herbstkonferenz der Anti-Atomkraft Bewegung in Berlin und auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung besucht die aus Angarsk am Baikalsee stammende Angarsker Journalistin Swetlana Slobina in der letzten Oktober-Woche Deutschland, wo sie in Berlin, Gronau und Mönchengladbach sprechen wird. Mit im Gepäck ihr Vortrag, den sie auszugsweise im Folgenden vorstellt.

1Parole der Landesparteispitze -  Die Linke.  in Bayern

In Bayern hat die Partei Die Linke. 44 Kreisverbände, wenn man den Informationen der landesparteilichen Homepage trauen kann. Aber, wie das so ist in Bayern – sicher ist NIX!

Macht man sich die Mühe das Erscheinungsbild der 44 Kreisverbände (das gibt es auch in einigen Ortsvereine) per Homepage zu überprüfen, fällt zunächst auf, dass Frauen in den Kreisvorständen oft gar nicht und sehr oft in nicht ausreichender Zahl vertreten sind. Was aber besonders erschreckt ist die Tatsache, dass mehr als 15 Homepageadressen (in denen ja eigentlich über das politische Geschehen vor Ort und entsprechende Aktivitäten nicht oder spärlich berichtet wird) entweder inaktiv sind oder gar nicht existent.   In Bayreuth entnehme ich der Homepage, dass man sich am 21.10.2010 (!) trifft – im KV Hochfranken lädt man zur Grillparty ein – die leider schon am 16.6.2012 stattfand, ob es bald ein Resteessen gibt? Im KV Memmingen-Unterallgäu wirbt man für den Veranstaltungsbesuch, weil Petra Pau kommt – die war da – am 22.7.2012. Ein absolutes Hochgefühl an Information bietet der KV Nürnberger Land – da kann man lesen „letzte Aktualisierung 13.X.2011 und Besucher dieser Seite gab es auch: bisher 00120! Es gibt kaum KV-Homepages die dazu einladen würden, sich über das linke politische Geschehen vor Ort zu informieren. Eine einzige Homepage, die vom KV Würzburg, bietet eine Terminübersicht, die bis zum Jahresanfang 2013 reicht – so kann Mensch wenigstens planen, wie er seine Zeit für politische Information und Arbeit einsetzt. Zukunftstermine werden sonst selten geboten, lokale Informationen und Aktionen auch nicht. Dass kommunale politische Arbeit kaum Niederschlag auf der Homepage findet, das sei am Beispiel des KV Traunstein demonstriert – da gibt es in Laufen den Stadtrat Werner Eckl – was er so politisch tut, oder im Stadtrat von Laufen mit- und abstimmt, erfährt man, wenn überhaupt, aus der bürgerlichen Presse.

1Es ist sicher keine Nebensächlichkeit  wenn sich die sonst gesellschaftspolitisch kaum kritisch aufgestellten Medien in Salzburg mit der Tatsache beschäftigen, dass täglich 12 000 „genussfähige“ Lebensmittel in die Salzburger Mülltonnen gekloppt werden. Anlass dieses Themas, das wohl überall in den immer kleiner werdenden Wohlstandsgebieten dieser Welt manifest ist, war eine Aktion eines Bündnisses (Abfalls Service Salzburg, Bio-Austria, Seelsorgeamt Erzdiözese Salzburg, Südwind, Lebensmittel sind kostbar, Taste the Waste, Landwirtschaftskammer Salzburg, Umwelt – Land Salzburg, Lernende Regionen und Regionalverband Salzburger Seenland) wo vom Salzburger Hauptbahnhof  über 200 Mülltonnen zur Schranne (Wochenmarkt in Salzburg) auf den Mirabellplatz (Sitz der Stadtregierung) gerollt wurden um sichtbar zu machen, wie groß der Überfluss ist, den sich diese Gesellschaft noch leistet, während in anderen Regionen der Welt die Menschen verhungern.