Die Welt ist eine Baustelle und die Hoffnung der Menschen war mal, dass es eine bestimmende Teilhabe an der Macht geben muss.

Dies ist, nicht einmal als Hoffnung Realität. In vielen Ländern der Welt ist die Demokratie von gewissenlosen Politikerinnen und Politikern, erstarrten Machthungerparteien und gleichgültigen Menschen schwer beschädigt worden. Wer Umbaut muss niederreißen, weltweit sind die Abbruchunternehmen  in Sachen Demokratieabbau tätig.

Auch hier in diesem Nichtunserem Land. Im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil 1 Nr. 23 ausgegeben zu Bonn am 16. Juni 2008 (Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates vom 22. Juli  2003 über die Vollstreckung von Entscheidungen über die Sicherstellung von Vermögensgegenständen oder Beweismitteln in der Europäischen Union)  heißt es:

Grundrechte Ade, keinem tut’s weh, oder stand wer auf einer Barrikade und protestierte, gab es den „politischen Lafontainestreik“? Kein Wässerchen trübt die Einbahnhirne der Deutschinnen und Deutschen.

Russlands Machthaber Wladimir Putin hat es sich gerichtet, früh genug vor der Präsidentschaftswahl suchte er seinen Nachfolger aus, der nun an den Fäden hängt, die Putin zieht. MarionettentheaterRußland.

Ministerpräsident Silvio Berlusconi sorgt als eine seiner ersten Amtshandlungen  für den eigenen strafrechtlichen  Korruptionsaffärenfreibrief.  Das Militär  hilft auch  damit eines der Gründungsmitglieder der europäischen Union im Sumpf der Demokratielosigkeit versinkt. Seit Wochen werden in Italien allen Roma, denen Polizei und soldatische Hilfskräfte habhaft werden, die Fingerabdrücke abgenommen. Die Italienische Regierung ist auf dem Weg in die Diktaturvergangenheit. Sie hat ein Gesetz beschlossen das nur für eine einzige, ethnisch und rassisch gefasste Gruppe der Bevölkerung Gültigkeit hat. Das ist Italiens Abschied aus dem Rechtsstaatssystem. Wann, so frage ich wird in Italien eine Gruppe von Europäern einen Pass bekommen der mit einem R,  nicht für Jude,  sondern für Roma gekennzeichnet wird?   Ein Hohn, wenn dann die Regierenden begründen, man wolle so Kriminalität bekämpfen, während ein Krimineller an der Spitze der Regierung,  für seinen eigenen strafrechtlichen Freibrief sorgte.

Der USA Bush hat zweimal ohne bei Wahlen eine Mehrheit zu bekommen mit eigenwilligen Zählmethoden und  dem Wahlrecht den Sprung ins Weiße Haus geschafft.

Die Große Österreichkoalition hat sich die Amtszeit verlängert, ohne auch nur beim Volke anzufragen, dass man dann schon nach zwei Jahren Neuwahlen vom Zaune bricht, zeigt ein Demokratieerosionsverständnis. Das in Österreich, Deutschland und sicher auch in anderen Ländern auch noch der Steuerzahler die Politik bezahlen darf, die er gar nicht will und sein Grundrecht auf Mitbestimmung und Mitwirkung bei der Machtausübung nicht wahrnehmen kann, führt zum Verlust aller Rechte.

Ein geschändetes  deutsches Grundgesetz bleibt zurück, dass vom Innenminister auf Herrenchiemsee gefeiert wird. Es ist alles zur Normalität jener Reichen verkommen die immer reicher und mächtiger werden und ihre Kultur besteht darin,  den Armen jene Mozartkugel der Verheißung zu verkaufen die da lautet: Wir wollen das  Du arm &dumm bist&bleibst. Dem Unrecht der Mächtigen antworten die „WirsindDASvolk“ nicht mehr, man hat ihnen einmal für einen HundertDMschein alles abgekauft was sie hatten.

Die Demokratieabrissbirne schlägt immer wirkungsvoller zu. Die Demokratiezukunft hat schon lange begonnen:
Die Macht geht nicht vom Volk sondern von den Machthabern aus!

Dieter Braeg