von Dieter Braeg

Dass die Berliner WASG mit Ihrem Wahlantritt und dem Ergebnis nicht zufrieden sein kann, braucht nicht weiter verwundern. Selbst das Wahlziel der L.PDS, zukünftig NLPD, (Neoliberale Linke Partei Deutschlands) in Berlin die Möglichkeit zu nehmen eine RotRote Koalition fortzusetzen geht nicht auf. In Berlin wie im Bundesland Mecklenburg -Vorpommern haben die Nichtwähler einen Zuwachs von fast 10% zu verzeichnen und sind somit stärkste Gruppe mit dem wohl meisten Durchblick.

Im Stammwählergebiet der L.PDS im Berliner Osten verlor die Partei fast die Hälfte der bisherigen Wählerinnen und Wähler  und in Westberlin da gab es das Ergebnis, dass es wahrscheinlich bei der nächsten Bundestagswahl für die dann vereinigte Linke geben wird. Dann ist Linsparteibundestagsfraktionsende! Das in Berlin Die Grauen die Berliner WASG  um Längen schlugen und die stärkste Kleinstpartei der Bundeshauptstadt sind, sollte den Berliner WASGler zu denken geben. Das fast eine Million Berlinerinnen und Berliner die Wahl verweigerten,  auch!
Wie weit hinter den Kulissen zunächst eine RotGrünRote Koalition in Berlin vorbereitet wird, bleibt abzuwarten. Eine Vorgab erfolgte schon durch den Generalsekretär der SPD Hubertus Heil, der meinte die Wahlniederlage der L.PDS in Berlin sei auf „Lafontaines Malus“ zurückzuführen, dieser hätte die Niederlage verursacht. Sind das erste Signale an die Linkspartei,  den ehemaligen SPD-Vorsitzenden in die Wüste zu schicken,  um ohne ihn dann auch auf Bundesebene einen RotGrünRotPakt zu installieren, der die Merkel CDU wohl für etliche Jahre in die Opposition drängen würde ? Da kann dann der bayerische Gammelfleischministerpräsident auch nicht helfen.  So unwahrscheinlich ist das nicht, denn da gäbe es doch für viele „Linke“ die sich ja mit sich selbst vereinigen wollen,  um dann als neue Linke den Versuch zu starten, den Wählerinnen und Wählern auch weiterhin neoliberalen Sand in’s Auge zu streuen,  eine Menge feine Pöstchen und viel Staatskohle.

Auf die Frage in einer Runde beim Sender RBB ob sich Lederer in fünf Jahre Lucy Redler als Spitzenkandidatin vorstellen könne, gab es eine klare Absage und, so Leder,  so eine Gruppe wie die WASG könne den Parteizusammenschluß nicht be- und verhindern. Der sei klar! Ob nun die SAV zu Kreuze oder Hammer&Sichel kriechen wird, bleibt abzuwarten!

Wieso nun der Berliner WASG Wahlantritt einen NPD-Erfolg verhindern würde, wie es Edith Bartelmus Scholich in ihrem Aufruf zur Kassler Konferenz am 3.10. 06 durch große Mehrheit abgesegnet formulierte, bleibt mir immer noch ein Rätsel. Denn in Mecklenburg – Vorpommern ziehen die Neonazis ins Landesparlament ein und da hat auch eine WASG, allerdings eine sehr schwache, kandidiert. In Berlin selbst haben die REP&NPD Nazis auch mehr Stimmen als die WASG.

Was sich insgesamt bei den beiden Wahlen abspielte war eine Niederlage der Linken, auch der Linken die versucht haben im Wahlkampf konsequente antineoliberale Positionen zu vertreten. Ohne Erfolg zu haben, während es den Grauen in Berlin wohl gelingen könnte, bei der nächsten Berliner Wahl die 5% Hürde zu knacken.
Von den Grauen/Alten lernen?

Gewählte Bezirksverordnete der WASG

Abgeordnetenhauswahl Zweitstimmen