Dritte Kraft?

Gregor Gysi kann das, was andere nach diesem Wahlergebnis erst gar nicht versuchten. Er redet eine Wahlniederlage der PdL so schön, dass die notwendige Kritik vor Ehrfurcht ob dieser Nebelwerferei, Mensch im Halse stecken bleibt. Jaja, da hole ich meinen Karl Kraus heraus, den eh niemand mehr kennen kann und will und rufe in die Wahlwüstenlandschaft:
DIE PHRASE UND DIE SACHE SIND EINS.
In der neuen DritteKRAFTfraktion im Bundestag steht es 32:32. WestOST muss sich in der Fraktion mit einem Patt beschäftigen. Das bis zum August diesen Jahres der Mitgliederbestand der Partei von  63 741 auf  62 541 gesunken ist – also Neueintritte, trotz
Bundestagswahl,  nicht „wirkten“, zeigt deutlich wie wichtig eine radikale Diskussion über
Wirkung und Funktion der heutigen „Parteimodell“ – die durch die Bank für sich den Anspruch demokratisch zu sein, nicht beanspruchen dürfen.  Wenn es also auf dem nächsten Parteitag ein neu zu wählender Vorstand nicht schafft, zusammen mit den wahrscheinlich wie immer „handverlesenen“ Delegierten , neue Wege der politischen Arbeit zu finden, samt einer radikalen Regform der Parteiorganisation (Mitgliedermacht stärken)-  dem läutet das Totenglöckchen.


So aber sucht Die Linke höchstens eine Wüste für eine gesellschaftliche Fata Morgana zu finden. Dem neuen Vorstand – wenn er wieder nur aus einem von Gysi herbeigeredeten Kompromiss besteht, ist der Abstieg aus der Bundespolitik  ziemlich sicher.  Bleibt es bei jenen so inhaltsleeren Parolen, wie etwa 100% sozial, bei dem schon bisher wie Beamte agierenden Funktionärskörper, der eine immer dringend notwendige radikale Änderung dieser Gesellschaft nicht braucht und will, gibt es ein recht trauriges Parteibegräbnis.

Während andere Wahlverlierer zumindest mit und in ihrer Spitze reagierten – gibt es bei der PdL nur eine Anspannung von Muskelgruppen. Dabei gibt es wirklich keinen Anlass zum Jubel. Im Jahre 2009 wählten 5 155 933 Frauen und Männer die Partei. In diesem Jahr im September waren es nur noch 3 752 577.  Wer 1 403 356  Zweitstimmen verliert und dann
dies mit „Drittekraftjubelei“ vergessen lassen will, sollte, wenn er denn mag, das Bürgertum unterhalten, aber nicht den Vorreiter einer Fraktion spielen – die eigentlich völlig neue Strategien braucht, um politisch einigermaßen glaubwürdig zu bleiben.

Es ist zu befürchten, das Klaus Ernst, der in seinem Wahlkreis  6 378 Zweitstimmen gegenüber 2009 verloren hat, neuerlich in der Fraktionsspitze für naive verzichtbare Aussagen sorgt. Der sich mit einer beispiellosen Hatz  und Ausgrenzungsstrategien auf Antikapitalisten in Bayern  praktizierende Landesvorstand hat mit seiner Politik bei den Zweitstimmen einen „Erfolg“ sondergleichen geschafft. Aus 6,5 % wurden 3,8%. Das ist eine Halbierung und aus 429 371 Stimmen im Jahre 2009 schrumpfte man auf 248 802 Stimmen.

Am bedauernswerten Zustand der bayerischen Landespartei wird sich nichts ändern. Wie schon erwähnt wird Klaus Ernst in der neuen Fraktion weiterhin eine „führende“ Position einnehmen. Eine Partei, die sich solche Fehlbesetzungen leisten kann, hat schon lange jenen politischen Muskelschwund eingeleitet, der letztendlich nur noch reicht das Polittotenglöckchen zu läuten.

Die notwendige Verjüngung samt einer radikalen Neuorientierung, nicht in Richtung einer ROTrotGrünanbiederung, ist überlebensnotwendig.

Es gibt einen weiteren Grund, der die tatsächliche „Kraft“ der zu erwarteten Opposition ausdrücken wird. Es ist die Tatsache, dass CDUCSUSPD mit ihren  503 von 630 Bundestagssitzen das Grundgesetz jederzeit verändern könnten, das dazu eine Opposition aus Die Linke und den Grünen mit ihren 127 Sitzen nicht einmal einen Untersuchungsausschuss beantragen können,  ist eine Entwicklung zum weiteren Abbau der Grundrechte in diesem nichtunserem Land, die anscheinend gewollt war, denn die Öffentliche Meinung fand zu dieser bald stattfindenden Tatsache bisher keine Meinung. Die klugen Köpfe in und vor den Medien haben sogar verlernt die Lippen zu bewegen!

Ohne eine außerparlamentarische Kraft, die anscheinend weder Gewerkschaften noch die beiden Oppositionsparteien mobilisieren können, wird das Land schon ruhiger werden!
Die „staatstragende“ SPDKraft, sie wird mal wieder den Demokratieabbauhund geben!
VORhang auf!
Oder:
VorHANG auf“


Dieter Braeg