Kommunalwahldesaster in Bayern
Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, „jubelt“ zum Ausgang der Kommunalwahl in BayernWahl mit der Schlagzeile: „In mehr Städten mit mehr Stadträt/innen“ und, wie originell, bedankt sich bei WählerinWähler und den tapferen „aktiven“ und „engagierten“ Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern.
Hier der weitere ungekürzte „Jubeltext:
„Obwohl noch nicht überall die endgültigen Ergebnisse feststehen, ist schon jetzt sicher, dass wir in Bayern mit mehr LINKEN Stadt-, Kreis- und Gemeinderät/innen vertreten sein werden.
In Bamberg, Coburg, Grafenwöhr, Moosburg und in Wasserburg haben wir den erstmaligen Einzug geschafft. Allerdings täuschen die erfolgreichen Neueinzüge nicht über die undemokratischen Hürden bei den Antritten zu den
Kommunalwahlen hinweg. Wir werden alle politischen und juristischen Wege prüfen, um diese Barrieren in Zukunft zu verhindern. Die Abschaffung der Klausel für das Europaparlament gibt uns Mut für niedrigere Hürden und fairere Zugänge auch zu den Kommunalwahlen.
Der Mitgliederzuwachs der LINKEN. Bayern im letzten Jahr von über zehn Prozent hat sich trotz der Erhöhung der Stadträt/innen leider noch nicht in den Kommunalwahlen niedergeschlagen. Daher möchten wir überall dort genau hinschauen, wo wir Verluste hinnehmen mussten, aber ebenso auf jene Städte, in denen wir besonders gut abgeschnitten haben, wie z.B. Ansbach: Dort konnte die Offene Linke Ansbach ihre Stadtratssitze verdreifachen.“
Die traurige Wirklichkeit sieht anders aus: Bayernweit erreichte man nur noch mickrige
magere 0,5% der Wählerstimmen. Im Jahr 2008 bei der letzten bayerischen Kommunalwahl waren es noch 0,7%!
Im Vergleich zur letzten Wahl 2008, hat Die Linke damit sogar noch 0,2 Prozentpunkte eingebüsst. Trotz einiger kleiner Achtungserfolge bleibt Die Linke auf Landesebene und in den Kommunen Bayerns also weiterhin eine nahezu unsichtbare Splitterpartei am linken Rand. Die Partei schaffte es in nur 22 von 2000 Orten anzutreten und bei den 71 bayerischen Kreisen, kandidierte man in 5. Bei 40 000 vergebenen Mandaten erreichte man nur ein zweistelliges Ergebnis.
Dass eine kaum arbeitsfähige Parteibasis, auch dezimiert durch die „Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern“ keine Unterstützungsunterschriften für eine Erstkandidatur schaffte, zeigt die Unfähigkeit der „Spitzenkräfte“ des Landesverbandes. Das Ziel dieses Papiers, eine antikapitalistische und basisdemokratische Minderheit in Bayern zu dezimieren ist geglückt. Das in München sogar eines der drei Stadtratsmandate verloren ging, ist auch Ausdruck dieser „Säuberungsstrategie“. Aber auch in Schweinfurt verlor man einen Sitz und dazu 1,4% der Stimmen und in Würzburg ging auch ein Ratssitz flöten.
Die Verantwortlichen im Landesvorstand und die bayerischen Bundestagsabgeordneten die bei der letzten Bundestagswahl zwei ihrer sechs Mandate verloren und von 6,45% in 2009 auf lediglich 3,8% abstürzten, zogen und ziehen aus diesem Desaster keine Konsequenzen. Die davor stattgefundene Landtagswahl brachte ein Ergebnis von 2,1%.
Es ist sicher nicht einfach sich um Unterstützungsunterschriften zu bemühen, aber nun auf juristischem Wege zur Kandidatur zu kommen, ist auch keine Lösung. Wer Tag um Tag in kommunalen Bereich aktiv war, dürfte keine Schwierigkeiten haben, von den Menschen unterstützt zu werden. Bei den jetzt anstehenden Betriebsratswahlen müssen die, die Interessen der Belegschaft vertreten wollen, auch unterstützende Unterschriften sammeln.
Dass die Landessprecherin von Mitgliederzuwachs spricht, erstaun noch mehr. Man ist in Bayern von Mitgliederzahlen, die kaum als großartig zu bezeichnen sind, auf 2300 Mitglieder geschrumpft. Der Höchststand betrug 2008/2009 3200 Genossinnen und Genossen.
Viel zu wenig um in diesem großen Bundesland politisch beachtet zu werden.
Dieses unpolitische Lobgehudle der Landessprecherin passt in das jämmerliche Bild, das eine LINKE in Berlin zelebriert, die als „Dritte Kraft“ den politischen Muskelschwund nicht mehr loswerden wird!
Dieter Braeg
