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1Im Jahre 2006 lag die Wahlbeteiligung zum Berliner Abgeordnetenhaus bei 58%, erstaunlich war damals, dass „Sonstige“ auf einen Stimmenanteil von 13,8% kamen und dazu noch 2% - also 28 241 Wählerinnen und Wähler ungültige Stimmen abgaben. ROTrot das dann ab 2006 regierte,  vereinigte  609239 Stimmen auf sich, bei 2 425 480  Wahlberechtigten.  Wer da noch von einem überzeugenden Wählerauftrag sprach und spricht, sich dafür auch noch bedankt, dass er mit einem 25% Votum regiert, der nimmt Demokratie und Bürgerwillen nicht ernst.

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Bewegung radikalisiert und politisiert sich

Mehrere hundert Menschen demonstrierten am Wochenende in 60 russischen Städten von St. Petersburg bis Irkutsk in Ostsibirien für den Schutz der Wälder, die vor allem im Bereich der Großstädte neuen Straßen zum Opfer fallen. Allein in Moskau versammelten sich am Freitag hundert Menschen an der U-Bahn Station Chistye Prudy, um den Rodungen des Waldes in der Nähe des Moskauer Vorortes Chimki Einhalt zu gebieten.

Auf den Protestveranstaltungen der Umweltschützer in Moskau und Chimki vom Wochenende wurde deutlich, dass die Bewegung das Nischen-Dasein einer Ein-Punkt-Bewegung hinter sich gelassen hat.

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Papst Ratzinger besucht vom 22. bis 25. September 2011 die Bundesrepublik Deutschland. Für 22.9. ist eine Rede Ratzingers vor dem Deutschen Bundestag in Berlin geplant, was seitens säkular Engagierter Kritik und Ablehnung hervorgerufen hat. Es wird als unangebracht gesehen, einen theokratischen Herrscher eines europäischen Kleinstaates und Vizegott einer mächtigen religiösen Organisation politische Reden im Bundestag halten zu lassen.
Was wird Ratzinger dort zu predigen und zu verkünden trachten? Hacker wurden ausgesandt. Mit Erfolg, hier ein telepathisches Protokoll des päpstlichen Gedankenguts zu seiner Rede vor dem deutschen Bundestag!

1Der Bundestag ist eine weltliche Einrichtung, da muss ich das richtige Maß treffen.

Also ihn als Hort der Demokratie ansprechen und die Abgeordneten als weise Männer Menschen, die auf das Wohl ihrer Mitbürger bedacht sind. Vielleicht könnte ich dazu eine Anmerkung äußern, dass alle Macht von Gott ausgeht und Gott daher die Demokratie auf die Erde hernieder gebracht hat. Das könnte ich versuchen, auch wenn dann die Antichristen in der Linkspartei und bei den Grünen gleich wieder gegen den Gottesglauben hetzen werden. Bei den Grünen vielleicht weniger, weil die haben jetzt ja sogar schon einen Ministerpräsidenten, den Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, der hat eine sehr gottvolle Karriere hinter sich. In seiner Jugendzeit war er ein gottloser Atheist und verehrte den chinesischen Bolschewiken Mao, dann hat er wieder zu Gott zurückgefunden und arbeitet im Zentralkomitee der deutschen Katholiken mit. Den Namen Winfried Kretschmann muss ich mir merken, weil solch Bekehrte sind ein großes Gottesgeschenk, die man für die katholische Aufklärung der gottlosen und kirchenfeindlichen Atheisten verwenden kann.

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ROTgrün gibt es seit der letzten Wahl auch in Wien.  Ab 2012 ist dann Zahltag, weil Wahltag war ja schon und so halten die beiden Koalitionäre, sie haben schon lange vergessen, dass sie eigentlich Interessen der Wienerinnen und Wiener vertreten sollten, die Hand auf. Man kassiert, weil man gewonnen hat und die nächste Wahl, da ist’s noch lang hin.

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1Es gilt, wie immer, die Unschuldsvermutung. Wer dies nicht vermutet, der fällt der Armutsvermutung zum Opfer, die vor allem durch Inseratenaufträge gefördert wird, nach denen Redaktionen eine Meinung verbreiten, die bezahlt wurde und gar nichts anders ist, als „ihre“ Meinung, die sich nicht von dem unterscheidet, was derzeit eine Landschaft darstellt, in der bald eine europäische Wirtschaftsregierung die Diktatur des Kapitals durchsetzt.

Die Schweinegrippe ist nur ein Grund, warum man weiterhin möglichst keine kritische Gesinnung entwickelt oder gar Widerstand leistet, denn Gesundheit, vor allem die geistige, ist ein wichtiges Gut, solange sich damit, ob nun Schweinegrippe, Vogelgrippe oder EHEC im Busch lauert, richtig schweinegrippengeile Gewinne machen lassen in der Pharmaindustrie.

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AttacEuropäisches Attac-Netzwerk
Europäische Netzwerk-Akademie von Attac vom 9. bis 14. August in Freiburg

Mehr als 1300 Aktivisten aus aller Welt haben sich bei der Europäischen Netzwerk-Akademie von Attac (European Network Academy / ENA) vom 9. bis 14. August in Freiburg versammelt, um Alternativen zum krisengeschüttelten Weltwirtschaftssystem zu entwickeln und vorantreiben. Die desaströse Funktionsweise der Finanzmärkte ist zentraler Gegenstand der Kritik der Teilnehmer.

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Andere Vorschläge zum Positionspapier OPEL „Zukunftsfähige Arbeitsplätze statt ideologischer Verbohrtheit“

1Ein anderer Vorschlag
von
Dieter Braeg

Wer wie Die Linke. ständig den Anspruch anmeldet,  die außerparlamentarischen Bewegungen zu stärken, und diesem in vielen Konfliktbereichen nicht gerecht wird, beweist mit der Herausgabe ( Ulla Lötzer und Sahra Wagenknecht mit dem Arbeitskreis Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie und Umwelt der Bundestagsfraktion DIE LINKE.) wenig Kompetenz. „Wir haben ein klares Konzept“, wird versprochen, aber dabei bleibt es.
Die  Sachstandsschilderung zum Fall Opel ist  Autorinnen und Arbeitskreis gelungen, aber das Elend der Verbrennungsmotorideologie gekoppelt mit Individualverkehrsirrsinn, der den Anfang vom Ende der Autos einläuten sollte und somit endlich Thema der Auseinandersetzung werden müsste, kommt nicht von der Stelle.

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1Eine soziale Idee hat es ganz leicht zur asozialen Idee zu werden. Da braucht es den Buchstaben A und schon beginnt jenes Ideenelend das der Partei Die Linke. ganz neue Lösungswege öffnet.

Da wird der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch abgewatscht, vor anscheinend begeistertem Publikum, die bürgerlich Presse verteilt Opferschmiere auf’s Papier und dann verkündet der geschäftige Genosse Bartsch, er kandidiere im Mai 2010 nicht mehr als Bundesgeschäftsführer. Kurze Zeit später lesen wir Bartsch – O- Ton:

“ Übrigens: Dass ich im Mai nicht wieder für den Bundesgeschäftsführer kandidiere, wissen meine Mitarbeiter schon seit meiner Wiederwahl vor zwei Jahren. So werden Legenden gestrickt.“.

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Zum Rückzug von Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine hat seinen Rückzug von allen bundespolitischen Ämtern der LINKEN erklärt. Er will in Zukunft nur Fraktionsvorsitzender der LINKEN im saarländischen Landtag sein. Die Gründe dafür liegen in seiner angeschlagenen Gesundheit – und niemand sollte dies in Frage stellen. Bei allem Streit in der Partei, von dem der meiste ja auch mit guten politischen Gründen geführt wurde, ist sich jeder und jede in der LINKEN bewusst, dass es die LINKE ohne Oskar Lafontaine nicht so und so erfolgreich gegeben hätte und dass es mit ihm in zweiter Reihe sehr viel schwieriger werden wird.  Und keiner, der um die Nachfolge kämpfenden Gockel, kein Intrigantenstadel und wild gewordener Schreiberling sowie schon gar nicht eine der Strömungen in der Partei wären stark genug gewesen, den Vorsitzenden abzuschießen.
Ein Rückzug mitten in einer fast ununterbrochenen Erfolgsgeschichte wird bei der Hauptperson keine Kratzer hinterlassen. Gönnen wir Oskar also seine Pause und wünschen wir ihm baldige Genesung!

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1Sozialhilfeempfänger sollen in Österreich  ab September Mindestsicherung erhalten. Die Diskussion zieht sich in Österreich schon über mehrere Jahre. Das Jahr 2010 ist ja von der EU zumSylvia Wörgetter
„Jahr der Armutsbekämpfung“ erklärt. Nun soll die Mindestsicherung am 1. September einführen werden.

Die Soziallandesräte haben  Mitte Januar, wenn es nicht wieder von irgendwoher Querschüsse gibt, endgültig grünes Licht gegeben, der entsprechende Bund-Länder-Vertrag wird aufgesetzt, die Beschlussfassung im österreichischen Ministerrat soll im März, jene im Nationalrat (österr. Bundestag) vor dem Sommer erfolgen.

  1. Bayerns Gymnasiasten platzt der Kragen
  2. Mönchengladbachs gesamtschulfeindliche Schulpolitik
  3. Der Berg rief nicht alle
  4. Kleine Geschichte der Leiharbeit