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Kategorie: Böse Worte
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... Nimm Rouge vom Institut!

*Es gab einmal eine Zeit, da trafen sich die von Hartz IV betroffenen und gegen Sozialraub engagierten Menschen in der Geschäftsstelle der WASG und späteren Linkspartei im westfälischen Hamm in der Oststraße.
Aufbruchsstimmung herrschte hier, rege Diskussionen und Nachfolgeaktionen der Montagsdemos prägten das Bild. Optisch setzte Aktivist Olaf Akzente, indem er die gesamte Schaufensterfront mit einer Wandzeitung tapezierte - und ihm nach wenigen Tagen schonend beigebracht werden musste, dass die chinesische Kulturrevolution schon längst vorbei war und die vielen Texte kaum jemand lesen würde.*

Von nun an schmückten zwei überdimensionale Poster mit den Köpfen von Oskar und Gregor die Schaufensterauslage.

Entschlossen schauten sie die schmale Einbahnstraße hinüber zum politischen Gegner. Zur CDU-Geschäftsstelle. Dort guckten Frau Merkel und Laurenz Meyer aus dem Fenster. Es war also nur noch eine Frage der Zeit, wann die typische Blockkonfrontation im Stile von Don Camillo und Peppone ihre Uraufführung feiern konnte.

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Kategorie: Inland - Ausland
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1Ende März demonstrierten in Wien auf dem Ballhausplatz tausende Menschen
gegen die FPÖ-Politikerin Barbara Rosenkranz.
Die Rechtspopulistin ist FPÖ Kandidatin  bei der Präsidentschaftswahl in Österreich und könnte bis zu 20 Prozent der Stimmen bekommen. So kam es in Wien zum - "Lichtertanz gegen Rosenkranz".Wolfgang Moizi einer der Veranstalter von der Sozialistischen Jugend(SJÖ): "Rosenkranz steht für rassistische Politik. So eine Person darf Österreich nicht vertreten" Auch die jüdische Gemeinde unterstützte diese Kundgebung und der Zeitzeuge Richard Wadani stellte in seiner Ansprache fest: „Jede  Stimme für Rosenkranz ist eine Schande für Österreich".


Am 15. April 2010 findet ab 18,00 Uhr, beginnend am Mirabellplatz in Salzburg, eine Demonstration  gegen Barbara Rosenkranz statt, zu der ein breites Bündnis aufgerufen hat.


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Kategorie: Inland - Ausland
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Pünktlich um 10,30 Uhr begann am Stadtplatz in Traunstein Veranstaltung und Ostermarsch. Um die 200 Menschen hatten sich versammelt. Das Motto zum 50 Jahrestag des Ostermarsches in Deutschland war in Traunstein „Kapitalismus: Krise und Krieg“. Aufgerufen hatte ein breites Aktionbündnis – attac Rupertiwinkel, Bunte Aktion Burghausen-Burgkirchen, Friedensinitiative Traunstein/Trostberg, Friedensinitiative Rosenheim und Die Linke. Kreisverband Traunstein-Berchtesgadener Land. Christoph Weiherer, bayerischer Liedermacher, Radikalpoet, Politbarde, Rebell, Protestsänger war an diesem sonnigen Ostersamstag die richtige musikalische Begleitung und auch das Straßentheater der Friedensinitiative unter Mitwirkung von Frank von Sicard („Die Pisakker!“), Thomas Schunck und vielen anderen bot zum Thema „Kapitalismus: Krise – Krieg“ packende Szenen.
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Michael Wendl, Sprecher des Kreisverbandes München – Die Linke. hielt die Hauptrede an diesem Samstagvormittag. Krieg ist immer dort eher möglich, wo die sozialen Errungenschaften völlig fehlen. Dass die jetzige Krise und die immer weitere Staatsverschuldung dem Frieden wenig Chancen lassen, war klar definiert. Es passte, dass Wendl, früher  stellvertretender Vorsitzender  ver.di Vorsitzender von Bayern,  aus Tagebüchern von Bergsteigern aus Traunstein zitierte, die vor vielen Jahren in Afghanistan andere Erfahrungen sammeln durften, als das was heute vermittelt wird, um eine Freiheit zu verteidigen, die nicht von der dortigen Bevölkerung bestimmt wird. Dr. Renate Schunck von der Friedensinitiative Traunstein/Traunreut/Trostberg bezeichnete  in ihrer Eröffnungsrede der Veranstaltung den Verteidigungsminister zu Gutenberg als „Kriegsminister“ und zitierte ihn: „Wir werden uns an das Wort Krieg gewöhnen müssen.“ Die Antwort von Renate Schunck: „Ich werde mich nie an den Krieg gewöhnen können, ich wehre mich dagegen, den Krieg hinzunehmen.Ich möchte hier nicht auf die Lügen der Politiker eingehen, die hoffentlich im Untersuchungsausschuss aufgedeckt werden. Ich möchte hier der Opfer gedenken.“
Manuel Schuhböck von Bunte Aktion Burghausen/Burgkirchen forderte den sofortigen Stopp des Exports von Kriegswaffen und die Diskriminierung und Kriminalisierung von Kriegsgegnern. Nicht nur für ihn ist das Wort ‚Kriegsverbrechen’ blanker Hohn: “Krieg selbst ist ein Verbrechen!“

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Kategorie: Inland - Ausland
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1Sonntag, 2. Mai 2010 13,00 Uhr
Gedenkstätte Surberg

Am 3. Mai 1945 wurden an einem Waldrand nahe bei Surberg 61 meist jüdische KZ-Häftlinge von den Männern der begleitenden SS-Wachmannschaft erschossen - wenige Stunden vor dem Eintreffen der amerikanischen Truppen. Die Häftlinge hatten einen langen Leidensweg durch Konzentrationslager wie Auschwitz, Buchenwald und Flossenburg hinter sich. Noch in den letzten Kriegstagen waren sie auf „Todesmärsche“ geschickt worden...
Zum Jahrestag dieses Massakers veranstaltet der Kreisverband Traunstein der
VEREINIGUNG DER VERFOLGTEN DES NAZIREGIMES - BUND DER ANTIFASCHISTEN seit vielen Jahren eine Gedenkfeier in Surberg. Die Gedenkfeier findet in der Gedenkstätte Surberg, links der Straße  304,  Traunstein - Freilassing; beim Hinweisschild "Surtal" mit dem Schild "KZ-Friedhof" statt. Wie wichtig es ist, auch 65 Jahre nach diesen Morden die Erinnerung wach zu halten, zeigt die Zunahme rechtsradikaler Propaganda und Gewalt auch in Bayern.

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Kategorie: Inland - Ausland
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1„Deutschland ist doch abhängig vom Terrorregime in Usbekistan. Deutschland braucht den Militärstützpunkt Termez und Deutschland hat massives Interesse an der Pipeline Nabucco, die Gas von Zentralasien in die EU transportieren soll. Und weil Deutschland die usbekische Regierung braucht, will es auch keinen Streit mit dieser.“

Vier Monate war die usbekische Menschenrechtlerin und Übersetzerin Umida Nijasowa 2007 in einem usbekischen Gefängnis, weil sie angeblich „verfassungsfeindliches Material“ in das Land geschmuggelt haben soll, bevor sie dann 2008 das Land des Diktators Islam Karimow verlassen konnte. Heute ist Umida Nijasowa anerkannte Asylbewerberin in Deutschland und Leiterin der Menschenrechtsorganisation „Usbekisch-Deutsches Forum für Menschenrechte“.

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Kategorie: Inland - Ausland
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Für wirkliches Entscheidungsrecht
Von Steffen Harzer
Bürgermeister von Hidburghausen – Mitinitiator der alternativen Urabstimmung

Monatelang gab es innerhalb der Partei nur ein Thema: Tritt Oskar Lafontaine noch einmal an oder nicht? Nicht unsere Wahlerfolge und wie wir damit umgehen, waren das Thema, nein: Was macht Oskar Lafontaine? Wir haben uns damit selbst gelähmt. Wir haben statt in die Gesellschaft hinein zu wirken, uns mit uns selber beschäftigt. Hinzu kam das ungehörige Schauspiel um Dietmar Bartsch. Ich will jetzt nicht kommentieren, was ich davon halte. Aber das alles lähmte uns.

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Kategorie: Inland - Ausland
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1Allem Mitgliedern, auch mir,  hat Lothar Bisky und Oskar Lafontaine einen Brief geschrieben, aber ich würde eigentlich so wie die beiden, auch mal allen Genossinnen und Genossen schreiben wollen, nur – da fehlt mir das Geld und auch die Adressen! Es geht um die Urabstimmung und da wird schreiben die Beiden: „Das vorgeschlagene Führungsmodell ist das  Ergebnis intensiver Beratungen von Parteivorstand und den Landesvorsitzenden unter der Moderation von Gregor Gysi. Diese Beratungen waren notwendig geworden nach dem der krankheitsbedingte Verzicht Oskar Lafontaines auf eine erneute Kandidatur zum Parteivorsitz in den Medien als Zeichen einer schweren Krise unserer Partei gedeutet wurde und erheblicher Schaden für die Partei auch angesichts der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen zu befürchten war. Hinzu kamen der frühere Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Lothar Bisky und der spätere Verzicht von Dietmar Bartsch.“

  1. FRÜHJAHRSKONFERENZ DER ANTI-AKW BEWEGUNG
  2. Demonstration in Essen am 20.März 2010
  3. Solidarität mit den griechischen Arbeiter/innen, Jugendlichen und Rentner/innen!