DIE LINKE – URABSTIMMUNG
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- Geschrieben von Dieter Braeg
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Für wirkliches Entscheidungsrecht
Von Steffen Harzer
Bürgermeister von Hidburghausen – Mitinitiator der alternativen Urabstimmung
Monatelang gab es innerhalb der Partei nur ein Thema: Tritt Oskar Lafontaine noch einmal an oder nicht? Nicht unsere Wahlerfolge und wie wir damit umgehen, waren das Thema, nein: Was macht Oskar Lafontaine? Wir haben uns damit selbst gelähmt. Wir haben statt in die Gesellschaft hinein zu wirken, uns mit uns selber beschäftigt. Hinzu kam das ungehörige Schauspiel um Dietmar Bartsch. Ich will jetzt nicht kommentieren, was ich davon halte. Aber das alles lähmte uns.
Die Linke. – Urabstimmung - WAS TUN?
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- Geschrieben von Dieter Braeg
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Allem Mitgliedern, auch mir, hat Lothar Bisky und Oskar Lafontaine einen Brief geschrieben, aber ich würde eigentlich so wie die beiden, auch mal allen Genossinnen und Genossen schreiben wollen, nur – da fehlt mir das Geld und auch die Adressen! Es geht um die Urabstimmung und da wird schreiben die Beiden: „Das vorgeschlagene Führungsmodell ist das Ergebnis intensiver Beratungen von Parteivorstand und den Landesvorsitzenden unter der Moderation von Gregor Gysi. Diese Beratungen waren notwendig geworden nach dem der krankheitsbedingte Verzicht Oskar Lafontaines auf eine erneute Kandidatur zum Parteivorsitz in den Medien als Zeichen einer schweren Krise unserer Partei gedeutet wurde und erheblicher Schaden für die Partei auch angesichts der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen zu befürchten war. Hinzu kamen der frühere Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Lothar Bisky und der spätere Verzicht von Dietmar Bartsch.“
FRÜHJAHRSKONFERENZ DER ANTI-AKW BEWEGUNG
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- Geschrieben von Bernhard Clasen
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Ahaus, 19. – 21. März 2010
„Nachdem Bundesumweltminister Norbert Röttgen vor einer Woche bekanntgegeben hatte, dass der 10-jährige Baustopp des Atommülllagers Gorleben beendet werde, läuft nun alles darauf hinaus, dass die Energiepolitik auf der Strasse verhandelt wird“ so die kämpferische Kerstin Rudek, Vorsitzende der Bürgerinitiative Umweltschutz von Lüchow-Dannenberg, auf der diesjährigen Frühjahrskonferenz der Anti-AKW-Bewegung. „Wir beantworten die Ankündigungen des Umweltministers mit Protesten auf der Strasse.“ verkündet Rudek. Die Anti-AKW-Bewegung, das war auf dieser Konferenz deutlich geworden, plant ein intensives Protestjahr. Allein am 24. April, kurz vor dem 24. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe, wird die Bewegung drei zentrale Protestaktionen organisieren: in Ahaus, Biblis, Standort des ältesten Reaktors Deutschlands, und in Krümmel.
Demonstration in Essen am 20.März 2010
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- Geschrieben von Dieter Braeg
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Für diese Krise wird nicht bezahlt
Fast 6000 Menschen folgten dem Demonstratuionsaufruf eines breiten Bündnis von Attac, Erwerbsloseninitiativen, Gewerkschaftsgliederungen, Schüler- und Jugendbewegungen, Studierende, linken Parteien und antimilitaristischen Gruppen Am Beispiel Griechenland könne man sehen, in welche tiefe Krise ein Land gerät, wenn die Verursacher und Profiteure nicht zur Kasse gebeten werden. Aber auch in Deutschland sieht derzeit alles danach aus, dass die Verlierer der Krise die "Zeche" bezahlen sollen, während die Reichen weiter entlastet werden. Dagegen wehten sich bei dieser Demonstration Tausende.
Solidarität mit den griechischen Arbeiter/innen, Jugendlichen und Rentner/innen!
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- Geschrieben von Dieter Braeg
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Seit mehreren Wochen demonstrieren und streiken die ArbeiterInnen in Griechenland gegen die geplanten massiven Kürzungen bei Löhnen, Renten und Bildung, gegen Stellenabbau im öffentlichen Dienst und Erhöhungen von Massensteuern. Deutsche Politiker, Unternehmer und Medien behaupten, „die Griechen“ hätten „über ihre Verhältnisse gelebt“ und müssten nun dafür den Preis zahlen. Zudem wird das Klischee bedient, dass in Griechenland - und generell in Südeuropa - Misswirtschaft und Korruption vorherrschen.
Mit dieser Propaganda soll davon abgelenkt werden, dass die Masse der griechischen Bevölkerung, wie in Deutschland und überall, nicht die Rezession verursacht hat, sondern im Gegenteil mit ihren Steuergeldern die Banker und Spekulanten „gerettet“ wurden. Dieselben Banken saugen jetzt ihre Retter finanziell aus! Gleichzeitig wollen die herrschenden Eliten und ihre Meinungsmacher in den Massenmedien nach dem Motto 'teile und herrsche' die arbeitenden und erwerbslosen Bevölkerungen der verschiedenen europäischen Länder gegeneinander ausspielen.
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Von der Kulturhauptstadt zur kulturellen Wüste
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- Geschrieben von Dieter Braeg
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Am Montag den 22.3.2010 veranstaltet der Deutscher Kulturrat + RUHR.2010 unter dem Titel
„ Kulturfinanzierung welche Perspektiven bestehen? „
eine Podiumsdiskussion, bei der wir als Linke, vor allem aus NRW Präsenz zeigen müssen.
Der deutsche Kulturrat schreibt in der Einladung:
„Die Krise der Kulturfinanzierung ist in aller Munde. Fast täglich berichten die Medien über die enormen Schwierigkeiten der Kommunen, die kulturelle Infrastruktur in ihren Städten und Gemeinden zu sichern. RUHR.2010 ist mit dem Anspruch aufgetreten auch über das Kulturhauptstadtjahr 2010 hinaus, kulturpolitische Perspektiven aufzuzeigen. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sieht seine Verantwortung in der Sicherung und Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur. Der Deutsche Kulturrat und RUHR.2010 veranstalten daher
am Montag, den 22.03.2010, um 19.30 Uhr im RWE Pavillon der Philharmonie Essen (Huyssenallee 53, 45128 Essen) eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Kulturfinanzierung - welche Perspektiven bestehen?“
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Missbrauchsland
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- Geschrieben von Dieter Braeg
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Die Bananenrepublik kann sich zurzeit ausruhen, auch Sarazin und Westerwelle können Pause machen, zurzeit ist Missbrauch angesagt. Mehr als 2000 Jahre Christliches Abendland finden kein Ende. Diese „verwurzelte Christkultur des Abendlandes“, jedes Jahr am Aschermittwoch verkündet von Seestoiberhofer, die den Gekreuzigten in jede Schulklasse Bayerns zwingt und die Verbrechen des III. Reiches verdrängte, weiß, mal wieder, von nichts.
Zwar hat der Herr Ratzinger in München eine Weiterbeschäftigung eines Missbräuchlings verfügt, aber verantwortlich ist dann jemand der nicht über jene Unfehlbarkeit verfügt, die immer jene auszeichnet, die „von NICHTS gewusst“ haben.
